Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.3

   Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024)
   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Rat der Stadt Bielefeld (27.06.2024)

2. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.3.1

   Änderungsantrag "Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern" (FDP-Fraktion)

   zu: Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

   Der Stadtentwicklungsausschuss lehnte einen Änderungsantrag zur Initiative für den Erhalt von Infrastruktur und Mobilität ab. Der Antrag… weiterlesen

3. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3

   Sachstand bei der Ausstattung der digitalen Infrastruktur Schildescher Grundschulen (Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 23.5.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach dem aktuellen Sachstand bei der digitalen Infrastruktur an den… weiterlesen

4. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.9

   Kritische Infrastruktur Sennestadt
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach Notfallplänen sowie Schutz- und Vorsorgemaßnahmen für die Bevölkerung beim Ausfall kritischer Infrastruktur in… weiterlesen

5. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3

   Kritische Infrastruktur (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit Mehrheit, abweichend von der ursprünglichen Vorlage, Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen… weiterlesen

6. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1

   Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr.2086/2025-2030

   zu: Kritische Infrastruktur (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Änderungsantrag zum Thema kritische Infrastruktur abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag… weiterlesen

7. 06.06.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 17

   Modellprojekt „Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland“ – Bielefelder Ergebnisse für den Infrastrukturbereich Mobilität
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

8. 23.11.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2

   Ausstattung städtischer Gebäude mit Defibrillatoren oder anderer lebensrettender Infrastruktur
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat sich mit der Ausstattung städtischer Gebäude mit Defibrillatoren und lebensrettender Technik befasst und abweichend von… weiterlesen

9. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2

   Universitäre Ausgründungen fördern - Mietkosten- und Infrastrukturzuschuss für universitäre Ausgründungen
   zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.03.2021)

10. 03.12.2020 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.4

    Schaffung notwendiger Infrastruktur für die Medizinische Fakultät der Universität Bielefeld -Flächenbereitstellung für Wohnen und Gewerbe, Konzept für öffentl. Nahverkehr und Radwege (Anfrage des Einzelvertreters Herrn Kleinholz [FDP] vom 20.11.2020)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

11. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2

    Digitale Infrastruktur an den Dornberger Grundschulen und Ergebnis der Bedarfsanalyse (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.08.2020)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

12. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.2

    Planung Verkehrs-Infrastruktur in Jöllenbeck (Antrag des Vertreters der FDP v. 02.02.2025)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig einen geänderten Antrag zur Verkehrs-Infrastruktur beschlossen. Demnach soll die… weiterlesen

13. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

    Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Teilnahme am Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes gemäß Telekommunikationsgesetz
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (27.10.2022)

    Die Stadt Bielefeld schließt einen Vertrag mit der Bundesnetzagentur zur Beteiligung am bundesweiten Infrastrukturatlas ab. Die Stadt… weiterlesen

14. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) und 34 weitere

    Der Rat hat das städtische Bauprogramm ab 2022 mit Schwerpunkten im Schulbau, bei Rettungsdiensten und in der sozialen Infrastruktur… weiterlesen

15. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022)

    Mit einer Nachtragsvorlage hat der Rat Ergänzungen zum Bauprogramm beschlossen, die unter anderem eine frühzeitige Beteiligung der… weiterlesen

16. 27.04.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.3

    Anfrage der CDU vom 14.04.2021 zum Thema "digitaler Unterricht"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU fragt, an welchen Bielefelder Schulen und in wie vielen Klassenräumen digitaler Unterricht direkt aus den Räumen heraus durchgeführt… weiterlesen

17. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1

    Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 4.2 "Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren"

    zu: Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Realisierung eines Lipper Bahnsteigs am Hauptbahnhof… weiterlesen

18. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2

    Sondervermögen Infrastruktur (Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt, welche zusätzlichen Investitionen durch Gelder aus dem Sondervermögen realisiert und welche Vorhaben aus dem… weiterlesen

19. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1

    Deckensanierung der Detmolder Str. (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion, die Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen sowie der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Stieghorst… weiterlesen

20. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.9

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.01.2026 aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zum Thema „Notfallvorsorge" (Drs.-Nr. 0328/2025-2030)

    zu: Notfallvorsorge (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Vor dem Hintergrund eines Stromausfalls in Berlin fragt die CDU-Fraktion, wie Bielefeld auf einen großflächigen und länger andauernden… weiterlesen