Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.2

   Beschaffung eines Beamer / Großmonitore für den Sennesaal (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, die Verwaltung zur Beschaffung eines tageslichttauglichen Beamers oder zweier… weiterlesen

2. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3

   Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

   Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, 100.000 weitere Corona-Selbsttests für 200.000 Euro zu kaufen. Diese Tests stehen den… weiterlesen

3. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

   Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat die Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für das städtische Personal und die politischen Gremien genehmigt.… weiterlesen

4. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

   Beschaffung von Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat der Stadt hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von Corona-Selbsttests für Verwaltungsbeschäftigte und politische… weiterlesen

5. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 46 zur überbrückungsweisen Beschaffung von Selbsttests für Kinder in Angeboten der Kindertagesbetreuung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Stadtrat hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur vorübergehenden Beschaffung von Corona-Selbsttests für Kita-Kinder einstimmig bei… weiterlesen

6. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von 10 Rettungstransportwagen für die Jahre 2022 und 2023
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

   Für die Beschaffung von zehn neuen Rettungstransportwagen hat der Rat einstimmig Mittel in Höhe von rund 2,13 Millionen Euro für die Jahre… weiterlesen

7. 21.02.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7

   Beschaffung und Einsatz von alternativen Antrieben/E-Mobilität im Fuhrpark des Umweltbetriebes
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

8. 31.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2

   Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen "Etablierung blauer Engel bei IT-Beschaffungen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob eine feste Verankerung des Umweltsiegels „Blauer Engel“ in den IT-Beschaffungsrichtlinien… weiterlesen

9. 27.09.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7

   Beschaffung und Einsatz von alternativen Antrieben und E-Mobilität im Fuhrpark des Umweltbetriebes
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

10. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3

    Beschaffung von weiteren Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat die Nachbeschaffung weiterer Corona-Selbsttests für städtische Beschäftigte und Gremienmitglieder per Dringlichkeitsentscheidung… weiterlesen

11. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2

    Nachhaltige Beschaffung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.09.2026)
    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Chancen einer Neufassung der städtischen Vergabesatzung auf Grundlage des geänderten § 75a… weiterlesen

12. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.7

    Landesseitiges Hilfsangebot zur Abschiebung ausreisepflichtiger Personen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.09.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach landesseitigen Hilfsangeboten der Zentralen Ausländerbehörden Coesfeld und Unna zur Beschaffung von… weiterlesen

13. 20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

    Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Strategie bei der (Ersatz-) Beschaffung von Motorgeräten im BUWB
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Beschaffungsstrategie des Umweltbetriebs für Motorgeräte in der Grünpflege und möchte wissen, ob vermehrt… weiterlesen

14. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2

    Busverkehre Linie 51 und 53 (alt 101) Schildesche - Brake - Milse (Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 12.02.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (19.02.2026)

    In der Bezirksvertretung Heepen wird nachgefragt, wann die vom Rat der Stadt beschlossene Taktverdichtung auf einen 30-Minuten-Takt für… weiterlesen

15. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2

    Weihnachtsbäume und Baumschutzsatzung
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Konsequenzen der Baumschutzsatzung auf gespendete Weihnachtsbäume aus dem Vorjahr. Sie fragt, ob… weiterlesen

16. 08.09.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die GRÜNEN "Datenhoheit Stadt Bielefeld"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie die Datenhoheit beziehungsweise Datensouveränität gegenwärtig bei der Beschaffung von Software… weiterlesen

17. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2

    Anfrage FDP - Papierverbrauch der Bielefelder Verwaltung
    Anfragen

    Die FDP im Rat fragt nach der Menge an Papier und Druckerpatronen, die in den Jahren 2019 und 2020 für die Bielefelder Kernverwaltung… weiterlesen

18. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.3

    Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Standard für Webcams
    Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fragt nach den Kriterien und Standards für die städtische Beschaffung von Webcams sowie nach Alternativen… weiterlesen

19. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21

    Nachbewilligung zur Beschaffung eines Systems zur medizinischen Dokumentation
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

    Für den städtischen Rettungsdienst wurde eine außerplanmäßige Ausgabe von 400.000 Euro im Jahr 2020 für ein neues System zur… weiterlesen

20. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

    Konzept Miete städtischer Räume (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2026)

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand eines Konzepts für ein digital unterstütztes System zur… weiterlesen