Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1

   Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Heepen mit digitalen Endgeräten (Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.06.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem Stand der Ausstattung mit digitalen Endgeräten an den Schulen des… weiterlesen

2. 23.04.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.03.2024 zur Ausstattung der Schulen in Bielefeld mit Tablets
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Ausstattung Bielefelder Schulen mit Tablets. Zudem möchte sie wissen, nach… weiterlesen

3. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2

   Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Defibrillatoren (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.02.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Ausstattung städtischer Gebäude mit automatischen Defibrillatoren sowie den… weiterlesen

4. 30.04.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1

   IT-Ausstattung der städtischen Kindertageseinrichtungen - Anfrage der CDU Fraktion vom 17.04.2025
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen technischen und organisatorischen Stand der IT-Ausstattung in den städtischen… weiterlesen

5. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1

   Ausstattung / Inventar Sitzungssaal Brackwede Anfrage der CDU-, SPD-Fraktion, des Einzelvertreters der FDP und der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelvertreter der FDP erkundigen sich nach dem Sachstand… weiterlesen

6. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.6

   Ausstattung mit Masken
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach der Ausstattung von Reinigungskräften an Schulen mit medizinischen Masken. Hintergrund… weiterlesen

7. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 16

   Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben
   kommende Sitzung Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (05.11.2026) · Bezirksvertretung Schildesche (05.11.2026) · Bezirksvertretung Sennestadt (05.11.2026) und 6 weitere

8. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9.1

   Ergänzungsantrag der Fraktion „Die Linke“ zu TOP 9: Ausstattung der Bushaltestellen mit Papierkörben

   zu: Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben

   zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

9. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.7

   IT Ausstattung Ämter in Sennestadt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Stadtverwaltung wurde einstimmig beauftragt, über die IT-Ausstattung und Netzwerkanbindung der Behördenstandorte in Sennestadt zu… weiterlesen

10. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

    Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig eine neue Satzung über private Kleinkinderspielplätze beschlossen und die alte Regelung von 1997 aufgehoben. Die… weiterlesen

11. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5

    Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine neue Satzung für private Kleinkinderspielplätze abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig… weiterlesen

12. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1

    Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum Thema "Kleinkinderspielplatzsatzung" zum TOP 4.9

    zu: Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – K...

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026)

13. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1.1

    Änderungsantrag der CDU und SPD zu TOP 4.5.1 "Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS)" vom 19.05.2026

    zu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum Thema "Kleinkinderspielplatzsatzung" zum TOP 4.9

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag zur Kleinkinderspielplatzsatzung mit großer Mehrheit beschlossen. Bei größeren Wohnanlagen ab acht… weiterlesen

14. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.16

    Fortschritt Ausstattung Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg (Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.12.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Fortschritt bei der Ausstattung des Knotenpunkts Jöllenbecker… weiterlesen

15. 05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8

    Anfrage der Fraktion Die Linke "Umbau Heeper Straße - Ausstattung mit Ladesäulen"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den voraussichtlichen Investitionskosten für eine vollständige Ausstattung der neu geplanten Parkplätze an… weiterlesen

16. 28.09.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3

    Arbeitsschutzkonforme Ausstattung der OGS Küche in der Grundschule Brake
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach der Ausstattung der OGS-Küche in der Grundschule Brake. Sie fragt, ob die… weiterlesen

17. 26.04.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16

    Erst-, Umbau- oder Ersatzausstattung für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Stadtteileinrichtungen und Stadtteilzentren
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zahlreiche Jugend- und Stadtteileinrichtungen erhalten städtische Zuschüsse für neue Ausstattung und Renovierungsmaßnahmen. Der Ausschuss… weiterlesen

18. 07.03.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1

    Anfrage der CDU vom 24.02.2023 zum Thema "Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die beschlossene Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten. Zudem fragt sie,… weiterlesen

19. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5

    Ausstattung von Haltestellendächer der Linie 4 mit Photovoltaik-Modulen (Beschluss der Bezirksvertretung Dornberg vom 25.08.2022)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)

    Der Stadtentwicklungsausschuss befasste sich mit der Ausstattung von Haltestellendächern der Stadtbahnlinie 4 mit Photovoltaik-Modulen und… weiterlesen

20. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3

    Sachstand bei der Ausstattung der digitalen Infrastruktur Schildescher Grundschulen (Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 23.5.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach dem aktuellen Sachstand bei der digitalen Infrastruktur an den… weiterlesen