Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufnahme- und Versorgungsvertrag für Fundtiere
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig zusätzliche Haushaltsmittel für den Fundtiervertrag beschlossen. Ab dem…
26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.1
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufnahme- und Versorgungsvertrag für Fundtiere
zu: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufnahme- und Versorgungsvertrag für Fundtiere

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

Einstimmig hat der Rat zusätzliche Mittel für die Unterbringung und Pflege von Fundtieren beschlossen: 819.800 Euro für 2025 und jährlich…
02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Einwanderungsstadt Bielefeld hier: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal im Geschäftsbereich Kommunale Ausländerbehörde des Bürgeramtes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.02.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.02.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.01.2023)

Der Rat hat mit großer Mehrheit der Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für 5,6 neue Stellen in der Kommunalen Ausländerbehörde zugestimmt.…
03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) und 1 weitere

Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Mittel von über 1,16 Millionen Euro für pandemiebezogenes Personal im Jahr 2023 beschlossen.…
11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5
Unterstützung der Bielefelder Schullandheime - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.02.2021)

Der Rat hat einstimmig eine außerplanmäßige Soforthilfe von 30.000 Euro für das Schullandheim Gutenbergheim auf Wangerooge beschlossen.…
22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems sowie Nachbewilligung von Haushaltsmitteln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.05.2020) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.05.2020) · Stadtentwicklungsausschuss (05.05.2020) und 3 weitere

Der Rat hat mit großer Mehrheit den Aufbau eines öffentlichen Fahrradverleihsystems zum 1. April 2021 in Zusammenarbeit mit moBiel…
12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10.4
Feste Unterkunft für die Mobi Nord in Vilsendorf - Haushaltsmittel bereitstellen (gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 31.05.2025)
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge
12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10.4.1
Änderungsantrag: Feste Unterkunft für die MoBi Nord in Vilsendorf - Haushalts-mittel bereitstellen (gem. Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 13.06.2025)
zu: Feste Unterkunft für die Mobi Nord in Vilsendorf - Haushaltsmittel bereitstellen (gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 31.05.2025)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dem Jugendhilfeausschuss eine dauerhafte Finanzierung für die MoBi Nord zu…
25.02.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2
Anfrage FDP FiPA 25.02. zu Haushaltsmitteln
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich, warum Mittel für das Taubenkonzept mit Verweis auf den noch nicht genehmigten Haushalt gesperrt sind, und…
14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal aufgrund der Spitzabrechnung der Tarifsteigerungen bei Bühnen und Orchester
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (09.10.2024)

Der Rat hat einstimmig überplanmäßige Haushaltsmittel von rund 419.000 Euro für den Eigenbetrieb Bühnen und Orchester Bielefeld bewilligt.…
22.02.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.3
Kulturelle Haushaltsmittel 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
22.02.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 14
Bezirkliche Haushaltsmittel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
16.11.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 15
Bezirkliche Haushaltsmittel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Umrüstung von Beleuchtungsanlagen auf LED-Technik
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)

Der Rat hat einstimmig zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 900.000 Euro für die zügige Umrüstung von Straßenleuchten auf LED-Technik…
25.05.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 11
Bezirkliche Haushaltsmittel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 7,5 VZÄ überplanmäßige Personalbedarfe in 2023 sowie Aufnahme von 6,5 Mehrstellen in den Stellenplan 2024 des Gesundheits- , Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.03.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.03.2023)

Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig überplanmäßige Personalstellen für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt…
08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13
Verwendung der Haushaltsmittel aus dem Teilprodukt 11 01 2706 004: „Sprachbildung Sekundarstufe I und II/Demokratiebildung“ des Kommunalen Integrationszentrums
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, rund 124.000 Euro für Sprach- und Demokratiebildung an…
15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine und die Einrichtung von kw-Mehrstellen im Stellenplan 2023
zu: Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) · Kulturausschuss (24.08.2022) und 1 weitere

Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, im Stellenplan 2023 zusätzliche befristete Stellen für die Bewältigung der Auswirkungen des…
15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personaleinsätze im Amt für Schule (Weiterbeschäftigung von 6 VZÄ Schulsozialarbeit)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, sechs Vollzeitstellen in der Schulsozialarbeit für das gesamte Jahr 2023 weiterzufinanzieren. Nach dem…
23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Änderung der Verfahrensrichtlinien über die Gewährung von Zuschüssen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

Die Verfahrensrichtlinien zur Vergabe städtischer Finanzzuschüsse an Dritte wurden vom Rat einstimmig überarbeitet und sofort in Kraft…