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1. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 8

   Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Vergabe von Sondermitteln für das Haushaltsjahr 2025 einstimmig beschlossen. Mit diesen… weiterlesen

2. 06.11.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 10

   Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   In der Sitzung ging es um die Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche für das Haushaltsjahr 2025. Die Vergabe der Gelder… weiterlesen

3. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 17

   Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig über die Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk im Haushaltsjahr 2025 beschlossen.… weiterlesen

4. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 20

   Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat die Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk für das Haushaltsjahr 2025 einstimmig beschlossen.… weiterlesen

5. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9

   Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat die Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk im Haushaltsjahr 2025 einstimmig beschlossen. Da… weiterlesen

6. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 11

   Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Vergabe von Sondermitteln für das Haushaltsjahr 2025 einstimmig beschlossen. Nähere Angaben zu den… weiterlesen

7. 12.11.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13

   Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig über die Vergabe der bezirklichen Sondermittel für das Haushaltsjahr 2025 entschieden. weiterlesen

8. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 19

   Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Vergabe bezirklicher Sondermittel für das Haushaltsjahr 2025 einstimmig beschlossen. Nähere… weiterlesen

9. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 16

   Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Vergabe von Sondermitteln für das Haushaltsjahr 2025 einstimmig beschlossen. weiterlesen

10. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 15

    Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Vergabe ihrer bezirklichen Sondermittel für das Haushaltsjahr 2025 einstimmig beschlossen. weiterlesen

11. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 16

    Vergabe der "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Vergabe der sogenannten „Kleinen Grünunterhaltungsmittel“ für das Haushaltsjahr 2025 einstimmig… weiterlesen

12. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14

    Satzung der Stadt Bielefeld über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (19.12.2024) · Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)

    Der Rat hat die Satzung über die Grundsteuerhebesätze für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen, um die Grundsteuerreform aufkommensneutral… weiterlesen

13. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1

    Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B

    zu: Satzung der Stadt Bielefeld über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage Nachtrag

14. 12.11.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 14

    Verwendung der sog. Kleinen Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Für die sogenannten Kleinen Grünunterhaltungsmittel in Höhe von 3.969 Euro hat die Bezirksvertretung Jöllenbeck einstimmig Maßnahmen für das… weiterlesen

15. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 1.1

    Abschluss des Anzeigeverfahrens für die Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld für die Haushaltsjahre 2025/2026
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

16. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

17. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 19

    Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Vergabe von bezirklichen Sondermitteln für das Haushaltsjahr 2025 einstimmig beschlossen. Diese… weiterlesen

18. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.8

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025 aus der Ratssitzung vom 11.12.2025 zum Thema „Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld“ (Drs.-Nr. 0132/2025-2030)

    zu: Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zu Prüfaufträgen und Sofortmaßnahmen für den Ausbau öffentlicher… weiterlesen

19. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

    Entwurf des Jahresabschlusses 2025 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2025 nach 2026 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat nahm den Entwurf des Jahresabschlusses 2025 zur Kenntnis und beschloss die Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr… weiterlesen

20. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.8

    Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zu Prüfaufträgen und Sofortmaßnahmen für den Ausbau öffentlicher… weiterlesen