Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Hier: Dividendenausschüttung der BGW
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

   Um Sparvorgaben im Haushalt 2025 zu erfüllen, hat der Rat mit Mehrheit einer Dividendenausschüttung der städtischen… weiterlesen

2. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.2

   Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

   Der Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum wurde vom Sozial- und Gesundheitsausschuss abweichend vom… weiterlesen

3. 18.10.2023 · Kulturausschuss · TOP 8

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und Stellenplanentwurfs 2024 für Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek (430) - 2. Lesung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (30.08.2023)

   Der Kulturausschuss hat dem Etat- und Stellenplan 2024 für das Stadtarchiv und die Landesgeschichtliche Bibliothek bei einer Enthaltung… weiterlesen

4. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021)

   Der Ausschuss hat den Haushalt des Amtes für Verkehr für 2022 mit Änderungen mehrheitlich beschlossen. Der Etat wird um 200.000 Euro erhöht,… weiterlesen

5. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.1

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss hat mehrheitlich zusätzliche Ausgaben an den Verkehrsbetrieb moBiel im Rahmen des Haushaltsplans 2022 beschlossen. Mit den… weiterlesen

6. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.1.1

   Wettbewerb, Freiraumplanung Altstadt, Antrag zu TOP 4.9.1 vom 29.10.21, SPD Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat mehrheitlich die Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs für das Projekt „altstadt.raum“… weiterlesen

7. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.2

   Antrag Amt f. Verkehr, zu TOP 4.9, SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die LInke

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Ein Antrag zur Aufstockung des Verkehrsetats um 200.000 Euro wurde mit Mehrheit beschlossen. Das Geld soll vor allem für Untersuchungen… weiterlesen

8. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.3

   Antrag zu TOP 4.9, Amt für Verkehr, vom 02.11.21, SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, das Budget des Amtes für Verkehr im Haushalt 2022 um 100.000 Euro aufzustocken. Die Mittel… weiterlesen

9. 05.10.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Sportamt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (07.09.2021)

   Der Schul- und Sportausschuss hat den Etatentwurf für das Sportamt mit einer inhaltlichen Änderung einstimmig bei einer Enthaltung… weiterlesen

10. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

    Aufstellung eines Doppelhaushaltes
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

    Die Stadt Bielefeld wird für die Jahre 2025 und 2026 einen Doppelhaushalt aufstellen, was der Rat mit großer Mehrheit beschlossen hat.… weiterlesen

11. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1

    Haushalt 2027
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026)

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit Leitlinien für den Haushaltsentwurf 2027 beschlossen, um ein gesetzliches Haushaltssicherungskonzept… weiterlesen

12. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.1

    Haushalt 2027 (Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.04.2026)

    zu: Haushalt 2027

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Ein Antrag zur Haushaltskonsolidierung durch gezielte Steuererhöhungen wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden waren unter… weiterlesen

13. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2

    Haushalt 2027 (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2026)

    zu: Haushalt 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit zusätzliche Vorgaben für die Aufstellung des Haushalts beschlossen. Die Verwaltung muss einen… weiterlesen

14. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.3

    Haushalt 2027 (Antrag Grüne Ratsfraktion vom 05.05.2026)

    zu: Haushalt 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Mit großer Mehrheit wurde eine Anpassung des Zeitplans für den Haushalt 2027 beschlossen. Ziel der Beratungen in den Arbeitsgruppen ist… weiterlesen

15. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.4

    Haushalt 2027 (gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD vom 04.05.2026)

    zu: Haushalt 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig bei einigen Enthaltungen die Arbeitsstrukturen für die anstehende Haushaltsplanung angepasst. Demnach wird… weiterlesen

16. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Haushaltssperre
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Gesamtsumme der Einsparungen, die bisher im Rahmen der Haushaltssperre durch die Stadt Bielefeld erzielt… weiterlesen

17. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

    Der Haushalts- und Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr wurde mit Mehrheit beschlossen. Die Beratungen umfassten unter anderem die… weiterlesen

18. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7.1

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

    zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat dem Rat mit Mehrheit empfohlen, den Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Amt für Verkehr mit gezielten Änderungen zu… weiterlesen

19. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7.2

    Anfrage der Fraktion Die Linke, "Haushaltsansatz"

    zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Haushaltsansätzen für das geplante Fahrradparkhaus im Bunker am Hauptbahnhof und die… weiterlesen

20. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2

    Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2023 (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Für den Haushalt 2023 beschloss der Rat die grundlegenden Eckdaten: Steuererhöhungen und ein Haushaltssicherungskonzept sollen vermieden… weiterlesen