Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7

   Sachstand "Hammer Mühle" - Mündlicher Bericht
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

2. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1

   Unterschutzstellung Kellergewölbe "Hammer Mühle" (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Stand der Denkmalprüfung für das Kellergewölbe der „Hammer Mühle“. Zudem fragt sie nach dem… weiterlesen

3. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.2

   Perspektive für den Standort der ehemaligen Hammer Mühle - Moderne und soziale Quartiersentwicklung für Menschen (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2022)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einen Antrag zur Perspektive der ehemaligen Hammer Mühle mehrheitlich beschlossen. Auf dem Areal wird eine… weiterlesen

4. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4

   Gutachten im Umfeld der Hammer Mühle, Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den Gutachten zu Themen wie Recht, Hochwasser, Umwelt und Denkmalschutz, die im… weiterlesen

5. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2

   Rechtliche Einordnung des Abrisses der "Hammer Mühle" (Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 18.11.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Herr Tewes, Einzelvertreter der FDP, erkundigt sich nach der rechtlichen Einordnung des Abrisses der „Hammer Mühle“. weiterlesen

6. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6

   Denkmalschutz und Status der "Hammer Mühle" (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Denkmalschutzprüfung für das Gebäude in der Mühlenstraße 54… weiterlesen

7. 08.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7

   Erwerb der Hammer Mühle durch die Stadt
   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Vorlage § 24 GO NRW

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.02.2022)

8. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.2

   Bericht des Bauamtes zur Bürgereingabe nach § 24 GO Drucksache 2883/2020-2025 - Revision des Bebauungsplanes III/3/10.01 „Hammer Mühle“

   zu: Bürgerantrag nach § 24 GO - Revision des Bebauungsplans III/3/10.01

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

9. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8

   Entwicklung an der Hammer Mühle (Antrag der SPD-Fraktion zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

10. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.7

    Mitteilung des Bauamtes/Untere Denkmalbehörde zur aktuellen Berichterstattung in der Tagespresse zum Quellenhof (Gadderbaum/Bethel) und zur Hammer Mühle
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

11. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4

    Bauplanänderung III/3/10.01, Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich, warum ein einstimmiger Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 21. September 2021 zur… weiterlesen

12. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3

    Dringlichkeitsantrag auf Änderung des Bebauungsplanes III/3/10.01, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den Bebauungsplan an der Mühlenstraße anzupassen und eine Veränderungssperre zu verhängen. Damit… weiterlesen