Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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22 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.5.3
Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2021 zum Thema "Haftung bei beschädigten Endgeräten"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1
Bodenschwellen am Sunderweg Anfrage der CDU-Fraktion
zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Bodenschwellen am Sunderweg und möchte wissen, was die Verwaltung seit Dezember 2025 zur…
17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8
Sondernutzungen für Automaten Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Sondernutzungserlaubnissen für Verkaufsautomaten wie Zigaretten-, Kaugummi- oder Kondomautomaten im…
25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6
Parkplatz Begrenzungssteine Anfrage des FDP-Einzelvertreters
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026)

Der FDP-Einzelvertreter Rainer Seifert erkundigt sich nach dem Zeitplan für das Entfernen oder die farbliche Markierung von…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2
Priorisierung des Winterdienstes im Stadtbezirk (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.02.2026)

Mit Blick auf witterungsbedingte Einschränkungen und Ausfälle im Busverkehr wird in der Bezirksvertretung Stieghorst gefragt, wie der…
12.02.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1
Prüfauftrag beleuchtete Spielplätze (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025)
zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (19.12.2024)

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Prüfauftrag zu beleuchteten Spiel- und Bolzplätzen einstimmig mit einer Abweichung vom…
06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4
Beleuchtete Spiel- und Bolzplätze (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 12.12.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (19.12.2024)

Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) erkundigt sich, wie viele der rund 480 Bielefelder Spiel- und Bolzplätze beleuchtet sind und welche…
12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1
Nutzungsdauer IT-Hardware (Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 07.05.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erkundigt sich nach den Kriterien für die Nutzungsdauer, Reparatur und Weiterverwendung von städtischer…
30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.8
Nutzung KI (Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 21.04.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt, ob in der Stadtverwaltung oder den städtischen Eigenbetrieben Künstliche Intelligenz wie ChatGPT genutzt wird oder…
21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1
Umbau der Straße Johannistal, Anfrage FDP-Fraktion vom 13.02.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023)

Die FDP fragt, ob das Rechtsamt die Einschätzung des Amtes für Verkehr zur Rechtssicherheit beim Umbau der Straße Johannistal bestätigt.…
15.11.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 07.11.2022 zum Thema "Vandalismus auf Sportplätzen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach der Art und dem Umfang von Vandalismusschäden auf Bielefelder Sportanlagen. Zudem fragt sie nach…
01.09.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.10
Jalousien Hans-Christian-Andersen-Schule
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU fragt, wie es sein kann, dass an der Hans-Christian-Andersen-Schule eine Entlüftungsanlage so montiert wurde, dass die Jalousien…
05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3
Schild " Radfahrer frei" auf dem schmalen Radweg entlang Elbeallee, Rheinallee, Travestraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Regelungen zur Beschilderung mit dem Zusatzzeichen „Radfahrer frei“ und den…
01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4
Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Der Ausschuss hat mehrheitlich empfohlen, dass Bielefelder Vertreter in den Gesellschafterversammlungen städtischer…
25.11.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5
Freizeitvergnügen bei zugefrorenem Obersee (gem. Anfrage der Parteien Die Linke, CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen v. 12.11.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen Die Linke, CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigen sich nach den…
07.10.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.1
Überlaufpolder statt Regenrückhaltebecken (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob im Bebauungsplangebiet „Wohnen am Blackenfeld/Heidbrede“ statt des geplanten Regenrückhaltebeckens…
09.09.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3
Wurzelschäden bei Anwohnern am Drechsler Weg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich, wer für Wurzelschäden haftet, wenn der unkontrollierte Wurzelwuchs von einem öffentlichen Grundstück…
07.09.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1
Anfrage der Bürgernähe vom 27.06.2021 zum Thema "Übersicht über defekte iPads"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach der Anzahl irreparabler Schul-iPads und wie viele Schäden mutwillig verursacht wurden.…
24.06.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1.1
Antrag der FDP vom 15.06.2021 zum Thema "Anpassung der Leih- und Nutzungsvereinbarung für Leihgeräte von SuS"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Bielefelder Familien werden bei der Ausleihe schulischer Endgeräte entlastet. Der Schul- und Sportausschuss hat beschlossen, die…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH, Restrukturierungskonzeption der Gesellschaft
Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020)

Bielefeld wird keine neuen finanziellen Verpflichtungen für den Flughafen Paderborn/Lippstadt eingehen und plant den Ausstieg aus der…