Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

   Verwendung der Mittel des Landesprogrammes "Gute Schule 2020"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023) · Schul- u. Sportausschuss (22.08.2023)

   Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen die Verwendung von Landesfördermitteln aus dem Programm „Gute Schule 2020“ angepasst. Mittel… weiterlesen

2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1.1

   Anfrage zur weiteren Planung und Entwicklung der Grundschule Gellershagen am Interimsstandort der Gutenbergschule (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 03.09.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach dem Zeitplan und Standort für die Aufstellung von Holzmodulbauten an… weiterlesen

3. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.7

   Gutes Klima in den Schulen (Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Höhe der abgerufenen Fördermittel für Luftfilteranlagen an Schulen im Stadtbezirk Schildesche sowie nach der… weiterlesen

4. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7

   Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes hier: Grundschule Gellershagen am Interimsstandort Gutenberg
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026) · Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (17.03.2026)

   Am Interimsstandort Gutenberg der Grundschule Gellershagen wird ein zweigeschossiges Holzraummodul errichtet; dies hat das Gremium… weiterlesen

5. 28.03.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3

   Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Gutenbergschule als Interim für die im Stadtbezirk Schildesche dringend benötigte Grundschule
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.03.2023) · Bezirksvertretung Schildesche (16.03.2023)

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, Teile der ehemaligen Gutenbergschule als Übergangsquartier für eine neue… weiterlesen

6. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4

   Schulbau in Bielefeld - Gute Schule (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2024)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Ein Antrag der CDU-Fraktion zur Schulentwicklung in Bielefeld wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Die Initiative sah vor, das Gymnasium am… weiterlesen

7. 30.01.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6

   Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. I/B 4/4 1. Änderung „Kirchplatz“ - Nr. I/B 4/5 „Heuberger Straße“ - Nr. I/B 15 112 „Gewerbegebiet Friedrich-Wilhelms-Bleiche“ - Nr. I/B 21 „Parkplatz Rudolf-Rempel-Schule“ - Nr. I/B 24 1. Änderung „Am Amtsweg“ - Nr. I/B 32 „Westlicher Stadtring“ - Nr. I/B 74 „Park & Ride Bahnhof Brackwede“ - Nr. I/Q 1 „Am Friedhofsweg“ - Nr. I/Q 2 „Lauks“ - Nr. I/Q 4 „nördlich der B68“ - Nr. I/Q 7 „Rennplatz“ - Nr. I/Q 11 „Schlichte“ - Nr. I/Q 12 „Schürhornweg“ - Nr. I/Q 17 „Salzburger Straße - Nr. I/U 2a „Gütersloher Straße – Kasseler Straße – Trüggelbach“ - Nr. I/U 9 „Kralheide“
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.01.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (28.11.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (23.11.2023)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat die offizielle Einstellung von 16 älteren Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Brackwede einstimmig… weiterlesen

8. 28.05.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 3.3

   Verwendung von Fördermitteln aus den Schulförderprogrammen im Stadtteil Senne
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die UBF erkundigt sich nach dem Einsatz von Fördermitteln aus Schulförderprogrammen wie „Gute Schule“ und dem „Digitalpakt“ im Stadtteil… weiterlesen

9. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9

   Schließung der Außenstelle Gütersloh - Abendgymnasium
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Außenstelle des Bielefelder Abendgymnasiums in Gütersloh wird nach dauerhaft gesunkenen Schülerzahlen und dem Auslaufen des… weiterlesen

10. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 7.4

    Zukunft der Buslinie 389 und mögliche Überführung in den regulären ÖPNV (Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.08.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Zukunft der Schulbuslinie 389 und einer möglichen Überführung in den regulären… weiterlesen

11. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

    Antragsverfahren für eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt, warum Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse für eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz im städtischen… weiterlesen

12. 04.06.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.3.1.1

    Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2024 zu TOP 3.6.3.1

    zu: Ergänzungsantrag der Koalition zu TOP 3.6.3 vom 28.05.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Erstellung eines Belegungskonzepts für die Sporthalle der Gutenbergschule… weiterlesen