Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

   Mobilisierung unbebauter baureifer Grundstücke durch die Einführung einer Grundsteuer C (gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 19.09.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen, ob die Verwaltung die Einführung einer Grundsteuer C zur Mobilisierung… weiterlesen

2. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1

   Alternativgrundstücke für Depot
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in Sennestadt fragen, ob alternative Grundstücke oder Leerstände in Sennestadt für die… weiterlesen

3. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

   Schutz von Häusern und Grundstücken vor Unwetterschäden (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 23.05.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach städtischen Hinweisen, Publikationen und Beratungsangeboten zum Schutz von Gebäuden und… weiterlesen

4. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.3

   Wegeverbindung hinter den Grundstücken Lahnweg
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

5. 18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.6

   Straßenreinigungsgebühren von Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücken
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Ein Bürger wandte sich gegen die Berechnung von Straßenreinigungsgebühren für Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücke, bei denen auch… weiterlesen

6. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.8

   Zukünftige Nutzung des Grundstückes „Am Stadion“
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Für das Grundstück „Am Stadion“ in Sennestadt soll ein neues Nutzungskonzept ausgearbeitet werden, parallel zum Neubau der… weiterlesen

7. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2

   Beschilderung an Einbuchtungen an der Deckertstraße Höhe Grundstücke Nummern 26, 49, sowie zwischen Nummer 61 und 63 Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 5.1, Sitzung vom 13.03.2025
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (13.03.2025)

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob Einbuchtungen an der Deckertstraße durch reflektierende Schilder als Hindernis gekennzeichnet… weiterlesen

8. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 26.1

   Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld - Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH (BVBw vom 05.05.2022, TOP 13)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

9. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9.2

   Altreifenverwendung auf den Grundstücken An der Rehwiese 20-24 in Gadderbaum TOP 6.1, Sitzung vom 18.01.2024
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

10. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1

    Altreifenverwendung auf den Grundstücken An der Rehwiese 20-24 in Gadderbaum
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

11. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 10

    Neue Kindertageseinrichtungen im Kindergartenbezirk Brackwede 1 - Übersicht zu den geprüften Grundstücken
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

12. 10.01.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2

    Regenwassernutzung auf Grundstücken (Anfrage von Die Linke vom 16.12.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der städtischen Unterstützung für Maßnahmen zur Versickerung oder Nutzung von Regenwasser auf… weiterlesen

13. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 13

    Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld - Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

14. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

    Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke im Rahmen der Bielefelder Baulandstrategie
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.11.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (23.09.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021)

    Der Rat hat mit Mehrheit eine Richtlinie für Kriterien zur Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken beschlossen. Damit werden… weiterlesen

15. 07.10.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1

    Hochwasserschutz bei den Grundstücken Schüßlerstraße 15, 17 und 19 Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Möglichkeiten, die Grundstücke Schüßlerstraße 15, 17 und 19 kurzfristig vor… weiterlesen

16. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.3

    Erschließung der Straße "Am Grund" - Anzahl der betroffenen Grundstücke
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

17. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26

    2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/08.00 „Innenentwicklung Schliemannstraße“ für den Bereich der westlichen Grundstücke der Schliemannstraße (Nummern 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 20a, 22, 24, 26, 28 und 28a) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Stieghorst - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Stieghorst (20.08.2020)

    Der Rat hat die Änderung des Bebauungsplans „Innenentwicklung Schliemannstraße“ in Stieghorst einstimmig beschlossen. Das Vorhaben… weiterlesen

18. 16.06.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.4

    Eigenmächtige Erweiterungen privater Grundstücke und Eigennutzungen öffentlicher Flächen zum Abstellen und Entsorgen diverser Dinge bzw. "Anpflanzen von Gemüse u.ä." im Innenbereich des Dreiecks Wemkamp/Am Knostsiek/Epphanienweg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.04.2020)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

19. 23.01.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.1

    Festsetzung Verbot des Einsatzes von chemisch synthetischen Pflanzenschutzmittelwirkstoffen auf den Grundstücken in Sennestädter Bebauungsplänen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

20. 25.02.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

    Anfrage FDP FiPA 25.02. zur Grundsteuer
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt, für wie viele private Wohneigentumsobjekte im Jahr 2025 im Vergleich zum Vorjahr mehr oder weniger Grundsteuer… weiterlesen