Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Plakataktion zum Anspruch auf Grundsicherung im Alter - Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 10.08.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach den Ergebnissen und Begleitmaßnahmen einer im Frühjahr 2023 durchgeführten Plakataktion zum Anspruch…
27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4
"Wie viele Soloselbststaendige haben infolge der COVID 19 Pandemie Grundsicherung beantragt?" - Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.07.2020
zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Soloselbstständige infolge der COVID-19-Pandemie Grundsicherung beantragt haben.
29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12
Anpassung von Leistungen beim Bürgergeld, der Sozialhilfe sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit (1) Höhere angemessene Kosten der Unterkunft (2) Höhere Einmalbeihilfebedarfe
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.3
Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025 zur sog. „Wohnkostenlücke“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.02.2025)

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Umfang der sogenannten Wohnkostenlücke bei Beziehenden von Bürgergeld und Grundsicherung in…
15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Entwicklung der Sozialhilfeempfängerzahlen im Stadtgebiet (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.6.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (16.06.2026)

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fallzahlen bei den Sozialhilfeleistungen in den vergangenen 15 Jahren,…
02.06.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 18
Stellenplan 2027 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Finanz- und Personalausschuss hat den Stellenplan für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld für das Jahr 2027 einstimmig beschlossen.…
12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6
Sachstand zu „Präventive Hausbesuche“ (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des beschlossenen Modellprojekts zu präventiven Hausbesuchen in…
18.06.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 16
Stellenpläne für die Jahre 2025 und 2026 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.06.2024)

Die Stellenpläne des Jobcenters Arbeitplus für 2025 und 2026 wurden einstimmig gebilligt. Sie sichern die personelle Basis für die…
17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.3
Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

Für das Amt für soziale Leistungen hat der Ausschuss den Haushalts- und Stellenplan 2024 abweichend von der Beschlussvorlage mit Mehrheit…
08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2023 zu den Bearbeitungszeiten für die Hilfe in Einrichtungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU Ratsfraktion erkundigt sich nach den Gründen für Antragsbearbeitungszeiten von teilweise über sechs Monaten bei Grundsicherung und…
03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Kosten der Unterkunft (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2026)
kommende Sitzung Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den jährlichen Nettoausgaben der Stadt für Kosten der Unterkunft nach dem SGB XII in den…
13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5
Anfrage der Fraktion Die Linke zur sog. „Wohnkostenlücke“ bei Bürgergeld, Hilfe zum Lebensunterhalt vom 03.05.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Die Linke fragt nach den Gründen für die im Jahr 2024 durchschnittlich 138 Euro betragende Wohnkostenlücke bei Bürgergeld und…
29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.4.1
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

Der Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen erhielt eine mehrheitliche Beschlussempfehlung. Die über den…
18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.5.1
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen mit Mehrheit gebilligt.…
19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
Stellenplan 2023 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Stellenplan des Jobcenters Arbeitplus Bielefeld für das Jahr 2023 wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Mit insgesamt knapp 480…
18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19
Stellenplan 2022 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (02.03.2021)

Der Rat genehmigte einstimmig den Stellenplan 2022 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld, der rund 479 Stellen umfasst. Ein ursprünglich…
02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
FFP2-Masken für alle Menschen mit geringem Einkommen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.02.2021, vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021)

Der Ausschuss hat einstimmig und abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag beschlossen, die Bereitstellung von kostenlosen…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 41
Stellenplan für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld - Ausweitung des beschlossenen Stellenplans 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.08.2020)

Einstimmig hat der Rat einer Ausweitung des Stellenplans für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld auf 483,8 Stellen im Jahr 2021 zugestimmt.…
05.05.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6
Teilhabechancengesetz - Stand der aktuellen Umsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.03.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.03.2020)

Der Ausschuss beschloss bei einer Enthaltung die Fortführung der Ausgleichszahlungen für geförderte Stellen nach dem Teilhabechancengesetz…