Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

von bis

181 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

09.06.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3
Sachstand bei der Ausstattung der digitalen Infrastruktur Schildescher Grundschulen (Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 23.5.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach dem aktuellen Sachstand bei der digitalen Infrastruktur an den…
09.09.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.2
Ausstattung der Grundschulen im Stadtbezirk Jöllenbeck mit Luftfiltern (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP in der Bezirksvertretung Jöllenbeck fragt, warum die Grundschulen im Stadtbezirk Jöllenbeck bei der Ausstattung mit Luftfiltern…
23.06.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9
Begrenzung der Aufnahmekapazität an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2027/2028
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

Der Schul- und Sportausschuss hat bei einigen Enthaltungen einstimmig mit Änderungen eine Begrenzung der Klassengrößen an städtischen…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Übertragung der Planung und Errichtung von drei weiteren Systembauten an Bielefelder Grundschulen und Beauftragung einer baulichen Anpassung eines bereits beauftragten Systembaus von einer OGS- zu einer Zugerweiterung an die Bielefelder Beteiligungs-und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (BBVG)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026) · Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (17.03.2026)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Bau von drei neuen Schulgebäuden in Systembauweise sowie die bauliche Erweiterung eines vierten…
29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.8
OGS-Plätze an Grundschulen (Anfrage des Einzelvertreters von Die Linke vom 19.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Verhältnis von Angebot und Nachfrage bei den Plätzen der Offenen Ganztagsschule (OGS) an den…
13.02.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.4
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.01.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (25.01.2024) · Bezirksvertretung Mitte (25.01.2024) und 8 weitere

Der Ausschuss hat die Aufnahmekapazitäten für die Grundschulen zum Schuljahr 2024/25 mit Mehrheit festgelegt. Bei insgesamt rund 3.880…
14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die neu zu errichtenden Grundschulen Gellershagen, Sieker und Wintersheide sowie der umliegenden Schulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (14.09.2023)

Der Rat hat die Satzung zur Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die neuen Grundschulen Gellershagen, Sieker und…
24.03.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.8
Raumbelegung an Grundschulen und öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach ungenutzten Räumen in Grundschulen und weiteren öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk…
27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 13
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (27.01.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (27.01.2022) und 6 weitere

Die Bezirksvertretung Brackwede hat die Aufnahmekapazitäten der städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2022/23 mit großer Mehrheit…
13.02.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 9
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2020/2021 2. Lesung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (13.02.2020) · Bezirksvertretung Mitte (23.01.2020) · Bezirksvertretung Sennestadt (23.01.2020) und 9 weitere

Für das Schuljahr 2020/2021 wurden die Aufnahmekapazitäten der Bielefelder Grundschulen einstimmig festgelegt. An Grundschulen mit…
25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.9
iPads an Grundschulen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion fragt, wie Lagerungs- und Ladekapazitäten für iPads in der ersten und zweiten Jahrgangsstufe an den Grundschulen in…
23.06.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1
Antrag der CDU/SPD-Koalition "Prüfauftrag Verkehrshelfer an Bielefelder Grundschulen dauerhaft unterstützen“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig einen Prüfauftrag zur dauerhaften Unterstützung von Verkehrshelferinnen und Verkehrshelfern…
17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.1
Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (26.02.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.02.2026) und 2 weitere

Zum Schuljahr 2026/2027 wird das Gemeinsame Lernen an sieben weiteren Grundschulen im Bielefelder Stadtgebiet eingerichtet, darunter an…
29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6
Verfahren zur Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/2027; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (15.01.2026) und 7 weitere

Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Festlegung der Aufnahmekapazitäten an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2026/2027…
15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.5
OGS-Plätze an Grundschulen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Verhältnis von Angebot und Nachfrage bei den OGS-Plätzen an Grundschulen im Stadtbezirk Mitte im…
27.11.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 9
Benennung der Vertreter/innen für die erweiterten Schulkonferenzen der Grundschulen im Stadtbezirk Stieghorst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Stieghorst hat die Benennung der Vertreterinnen und Vertreter für die erweiterten Schulkonferenzen an den Grundschulen…
17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.3
Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zur Einrichtung des GL an drei weiteren Standorten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (22.05.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (22.05.2025) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.05.2025) und 1 weitere

Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig zugestimmt, an drei weiteren Grundschulen in Bielefeld das Gemeinsame Lernen einzurichten.…
21.01.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)
21.01.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1
Änderungsantrag der FDP zum Thema "Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten"
zu: Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge
21.01.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.2
Änderungsantrag der Koalition zum Thema "Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten"
zu: Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Der Schul- und Sportausschuss hat einen Änderungsantrag zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen für das Schuljahr 2025/26 mit Mehrheit…