Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1

   Städtisches Bauprogramm - bezirkliche Großprojekte
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (23.11.2023)

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen der Beschlüsse zur Bauliste des Immobilienservicebetriebs auf die bezirklichen Großprojekte… weiterlesen

2. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 30.1

   Bebauungsplan Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ und 255. Änderung des Flächennutzungsplans „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld an der Eckendorfer Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024)

   Die Bauleitplanung für die neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße wurde einstimmig beschlossen. Mit der Offenlegung… weiterlesen

3. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3

   Empfehlung der Verwaltung, um das Defizit im Bereich der Grünflächenpflege zu verringern
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Empfehlungen der Verwaltung, wie das finanzielle Defizit bei der Grünflächenpflege deutlich… weiterlesen

4. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14

   Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache
   nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (03.05.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023)

   Der Ausschuss hat einstimmig und abweichend vom Verwaltungsvorschlag Empfehlungen für den Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache… weiterlesen

5. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8.2

   TOP 8 Radstation im Bunker am Hauptbahnhof Bielefeld (Drucksache 5029/2020-2025), Änderungsantrag: SPD, Bündnis 90 DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 02.05.2023

   zu: Radstation im Bunker am Hauptbahnhof Bielefeld

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss hat beschlossen, die Eigenmittel der Stadt für die geplante Radstation im Bahnhofsbunker möglichst auf 3,5 Millionen Euro zu… weiterlesen

6. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.4

   Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Rechtsamt (2. Lesung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

   Der Ausschuss empfahl dem Rat mit Mehrheit die Annahme des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Rechtsamt. Vorgesehen ist neben dem… weiterlesen

7. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1

   Koordinierung städtischer Bauvorhaben im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Koordinierung und dem Informationsaustausch städtischer Bauvorhaben im Stadtbezirk Senne. Zudem erkundigt… weiterlesen

8. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5

   Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Rechtsamt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

   Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Rechtsamt einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen und dem Rat zur… weiterlesen

9. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 35

   Umgestaltung des Jahnplatzes – Bestätigung früherer Beschlüsse
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat frühere Beschlüsse zur Umgestaltung des Jahnplatzes mit Mehrheit erneut bestätigt, um rechtliche Sicherheit für das… weiterlesen