Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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207 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 0118/2025-2030/1
zu: Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (16.07.2026)

Der Rat hat einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Besetzung des Klimabeirats mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag forderte,…
08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17
Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat die Entsendung der Bielefelder Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nahverkehr…
15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12
Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Edith Lallathin-Keuper wurde vom Ausschuss einstimmig als neues Mitglied in den städtischen Psychiatriebeirat berufen. Sie übernimmt die…
08.09.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5
Umbesetzung der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig eine Umbesetzung der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung beschlossen. Für den Seniorenrat…
08.09.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6
Berufung einer Vertretung der BSV Bielefeld (Bezirksschülervertretung) als beratendes Mitglied im Schul- und Sportausschuss
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (16.07.2026)

Der Rat hat Mathilda Bruen einstimmig als neues stellvertretendes Mitglied für die Bezirksschülervertretung (BSV Bielefeld) im Schul- und…
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.1
hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

Im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne gibt es einen personellen Wechsel: Der Rat beschloss einstimmig den Antrag der…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25
Neubesetzung des Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem „Teilhabefonds“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (03.06.2026) · Jugendhilfeausschuss (13.05.2026) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (12.05.2026)

Der Rat hat die Fortführung und Neubesetzung des Vergabegremiums für den „Teilhabefonds“ einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.1
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzungen drei Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

Der Rat der Stadt Bielefeld hat personelle Umbesetzungen in drei städtischen Gremien einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen.…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.2
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung in zwei Ausschüssen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

Der Rat hat einstimmig Umbesetzungen bei den stellvertretenden Mitgliedern in zwei Ausschüssen beschlossen. Betroffen sind der Anregungs-…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.3
Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

Der Rat der Stadt Bielefeld hat eine Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.4
Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Kulturausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen einer Umbesetzung im Kulturausschuss zugestimmt. Demnach rückt…
10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2
Umbesetzung in der AG Feuerwehr (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss hat eine Umbesetzung in der Arbeitsgruppe Feuerwehr einstimmig beschlossen.…
06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 12.2.2
Antrag zu TOP "Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat“, Drucksachennummer 0118/2025-2030 (Antrag der CDU und SPD vom 29.04.2026)
zu: Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Ausschuss hat mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen eine Empfehlung für die personelle Besetzung des Bielefelder Klimabeirats bis zum…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2025-2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, vorgeschlagene Mitglieder des Seniorenrates als sachkundige Einwohnerinnen und…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.1
Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Betriebsausschuss UWB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.2
Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat einem Antrag der AfD-Fraktion zur Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz mehrheitlich bei vielen Enthaltungen…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.3
Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzung im Finanz- und Personalausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat eine personelle Umbesetzung auf Antrag der Linken im Finanz- und Personalausschuss sowie im Rechnungsprüfungsausschuss…
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 7
Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüssen und als beratende Mitglieder bzw. als Vertreterinnen und Vertreter in anderen Gremien in der Wahlperiode 2025 - 2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (11.02.2026)

Der Ausschuss hat die Benennung von Mitgliedern als sachkundige Einwohner und Vertretungen für weitere städtische Gremien und Beiräte für…
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8
Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in der Wahlperiode 2025 - 2030 als Mitglieder bzw. als Vertreterinnen und Vertreter in weiteren Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat mit Mehrheit die Entsendung von Ausschussmitgliedern in weitere Gremien für die…
12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17
Besetzung des Schul- und Sportausschusses hier: Berufung einer Vertretung der Schulen als beratendes Mitglied
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Bielefelder Stadtrat hat einstimmig beschlossen, den Schul- und Sportausschuss um einen zusätzlichen beratenden Sitz für Bielefelder…