Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2

   Änderungen durch neuen Glücksspielstaatsvertrag im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt nach den Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrags auf bestehende und künftige Spielhallen sowie… weiterlesen

2. 23.11.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1

   Glücksspielstaatsvertrag 2021
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

3. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10

   Information über die Umsetzung des am 01.07. in Kraft getretenen Glücksspielstaatsvertrages 2021
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (16.09.2021) · Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021) · Bezirksvertretung Sennestadt (16.09.2021) und 1 weitere

4. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1

   Änderungen durch neuen Glücksspielstaatsvertrag im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.04.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 4.2 und BVBw vom 17.06.2021, TOP 5.3)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

5. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3

   Änderungen durch neuen Glücksspielstaatsvertrag im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.04.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 4.2)
   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.