Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

   Verkauf lebender Tiere auf Bielefelder Wochenmärkten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Verkauf lebender Tiere auf Bielefelder Wochenmärkten, nachdem der Verkauf… weiterlesen

2. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17

   Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig eine neue Verordnung über das zulässige Warenangebot auf den Bielefelder Wochenmärkten beschlossen. Damit dürfen… weiterlesen

3. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Erlöschen der Betriebserlaubnis bei Gaststätten etc. (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.04.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich, ob die Verwaltung Gewerbetreibende über das drohende Erlöschen ihrer Betriebserlaubnis nach… weiterlesen

4. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1

   Kiosk am Treppenplatz in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem rechtlichen Status des Kiosks an der Hauptstraße 49, insbesondere hinsichtlich der… weiterlesen