Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.01.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

   Anfrage zur Schmutzwassergebühr im städtischen Abwasser
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD fragt nach der Höhe der Gebühr für Industrie- und Gewerbebetriebe bei der Einleitung von einem Kubikmeter Schmutzwasser in das… weiterlesen

2. 20.11.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.6

   8561/2020-2025 Einrichtung Schulstraßen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Bündnis 90/Grüne in der Bezirksvertretung Sennestadt fragen, ob an einer Schule vor Ort – etwa der Brüder-Grimm-Schule oder der… weiterlesen

3. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3

   Anfrage zur Baumaßnahme Jöllenbecker Straße - Parkplätze (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.01.2025)

   Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen, welche Parkplätze beim geplanten Umbau der Jöllenbecker Straße entfallen… weiterlesen

4. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 33.1

   Bebauungsplan Nr. 68.2 „Gewerbegebiet Fuggerstraße, Verler Straße/ Sennestadt“ und 271. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche östlich des Gewerbegebietes Fuggerstraße“ - Stadtbezirk Sennestadt – Aufstellungsbeschlüsse Beschlüsse über die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör-den
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (28.11.2024)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Fuggerstraße und Verler Straße in… weiterlesen

5. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.6

   Mögliche Einrichtung von Schulstraßen
   Anfragen

   Bündnis 90/Grüne in der Bezirksvertretung Sennestadt fragen, ob an einer Schule vor Ort – etwa der Brüder-Grimm-Schule oder der… weiterlesen

6. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.1

   Aufstellung der Außenbereichssatzung „Wandweg“ gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet nördlich und südlich des Wandweges - Stadtbezirk Stieghorst - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss (ersetzende Nachtragsvorlage)

   zu: Aufstellung der Außenbereichssatzung „Wandweg“ gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet nördlich und südlich des Wandweges - Stadtbezirk Stieghorst...

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   Einstimmig hat der Rat den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für die Außenbereichssatzung „Wandweg“ in Stieghorst gefasst. Die… weiterlesen

7. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10

   Stellplätze Gewerbetreibende Bereich Lindenstraße / Föhrenstraße in Ummeln Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt, wie viele Stellplätze die Gewerbetreibenden im Bereich Lindenstraße und Föhrenstraße in Ummeln baurechtlich… weiterlesen