Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26

   Humanitäre Gynäkologische Sprechstunde
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

   Einstimmig hat der Stadtrat die Einrichtung einer humanitären gynäkologischen Sprechstunde ab Januar 2025 für zunächst zwei Jahre… weiterlesen

2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1

   Hausärztliche Versorgung in Stieghorst (Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der hausärztlichen Versorgung im Stadtbezirk Stieghorst und möchte wissen, ob die Stadtverwaltung… weiterlesen

3. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2

   Hausärztliche Versorgung in Ubbedissen (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 06.09.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Der Einzelvertreter der Partei Die Linke fragt, wie die Verwaltung nach der Schließung der letzten Hausarztpraxis die hausärztliche… weiterlesen

4. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.13

   Hausärzteversorgung in Sennestadt
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen Stand sowie der Prognose der hausärztlichen Versorgung in Sennestadt. Hintergrund ist ein… weiterlesen

5. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13

   Benennung der Mitglieder des Psychiatriebeirates
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat die Benennung der Mitglieder für den Bielefelder Psychiatriebeirat einstimmig beschlossen. Dem Gremium gehören… weiterlesen

6. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2

   Fördermöglichkeiten der Gesundheitsvorsorge in Sennestadt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung aktuelle Fördermöglichkeiten für Medizinische… weiterlesen

7. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6

   Anfrage der CDU-Fraktion zur geplanten Diamorphinpraxis an der Nahariya-Straße vom 06.05.2025
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur geplanten Diamorphinpraxis an der Nahariyastraße. Sie fragt nach den… weiterlesen

8. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6

   Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

   Die Stadt Bielefeld passt die finanzielle Unterstützung für das städtische Klinikum an und zahlt im Jahr 2025 bis zu 18,9 Millionen Euro… weiterlesen

9. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23

   Diamorphin-Versorgung in Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.06.2024)

   Zur Versorgung von Schwerstabhängigen hat der Rat mit großer Mehrheit eine Kooperation der Verwaltung mit der Medikus-Gruppe beschlossen.… weiterlesen

10. 14.03.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1.1

    Hausärztliche sowie Kinder- und Jugendärztliche Versorgung in Bielefeld (Beschlussempfehlung des Seniorenrates vom 22.01.2024 zu Drucksachen-Nr. 5996/2020-2025)

    zu: Hausärztliche sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (20.02.2024)

    Ein weitergehender Vorschlag des Seniorenrates zur Ärzteversorgung wurde vom Ausschuss mehrheitlich abgelehnt. Die Empfehlung sah unter… weiterlesen

11. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

    Kommunale Medizinische Versorgungszentren in unterversorgten Stadtbezirken (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 20.12.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Ratsfraktion fragt, ob die Verwaltung Pläne oder Überlegungen hat, in unterversorgten Stadtbezirken kommunale Medizinische… weiterlesen

12. 31.10.2023 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.2

    Quartiersschwester
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Ein Antrag regte die Einführung einer Quartiersschwester zur Betreuung und Pflege von Menschen im Wellensiek und den angrenzenden Siedlungen… weiterlesen

13. 24.10.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 19

    Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für die Konzepte Hitzeaktionsplan sowie Hausärztliche Versorgung (Antrag des Seniorenrates vom 16.08.2023)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023)

    Der Finanz- und Personalausschuss hat einen Antrag zur Bereitstellung ausreichender Mittel für den Hitzeaktionsplan und die hausärztliche… weiterlesen

14. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6

    Anwendung des Nothelferparagraph (§ 6a AsylbLG i.V.m. §§ 4, 6 AsylbLG) (Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 22.08.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die SPD-Ratsfraktion fragt nach der Häufigkeit der Anwendung des Nothelferparagrafen bei der medizinischen Notfallversorgung in… weiterlesen

15. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.4

    Wie ist der Stand der Bemühungen zur Realisierung des Gesundheitszentrums am Markplatz in Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 10.08.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Bemühungen zur Realisierung eines… weiterlesen

16. 15.06.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.1

    Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße – Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Lokaldemokratie und Bürgernähe vom 14.06.2023
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat die Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße mit großer Mehrheit beschlossen. Die Praxis dient der… weiterlesen

17. 31.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.2

    Konzept Hausärztliche Versorgung (Beschluss des Seniorenrates vom 19.04.2023)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat sich mit einem Konzept zur hausärztlichen Versorgung befasst und empfiehlt dem Rat bei einer Enthaltung, Maßnahmen wie… weiterlesen

18. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.7

    Ärzteversorgung
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Ärzteversorgung in Bielefeld und speziell im Stadtbezirk Sennestadt. Sie fragt nach möglichen neuen… weiterlesen

19. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

    Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.03.2023)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat mit Mehrheit die Eckdaten für den Haushaltsplanentwurf 2024 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2027 beschlossen. Die… weiterlesen

20. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1

    Diamorphin-Praxis in Bielefeld - Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2023

    zu: Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeo...

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für eine kommunal gestützte Diamorphin-Praxis in Bielefeld. Sie fragt nach der… weiterlesen