Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.2
Haushaltsplan 2025/2026 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024)

Der Haushalts- und Stellenplan 2025/2026 für Arbeitssicherheit und betrieblichen Gesundheitsschutz der Verwaltung wurde einstimmig…
20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.2
Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023)

Einstimmig beschlossen wurde der Haushalts- und Stellenplan 2024 für den Bereich Arbeitssicherheit und betrieblicher Gesundheitsschutz.…
21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.1
Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2023 für den Bereich Arbeitssicherheit und betrieblichen Gesundheitsschutz der Verwaltung…
22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

Der Ausschuss beschloss bei einer Enthaltung einstimmig den Haushalts- und Stellenplanentwurf 2022 für den Betrieblichen…
22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1.1
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz
zu: Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

Der Finanz- und Personalausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig Mehrausgaben für den betrieblichen Gesundheitsschutz beschlossen.…
23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Vergabe der arbeitsmedizinischen Betreuung an externe Dienstleister
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

Ein wesentlicher Teil der arbeitsmedizinischen Betreuung für städtische Beschäftigte wird künftig an externe Dienstleister übertragen. Der…
08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4.1
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zu Drucks.-Nr. 2087/2025-2030
zu: Hitzeschutz in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ab 2027 (Antrag der AfD-Fraktion vom 29.09.2026)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

Der Rat hat einstimmig beschlossen, den bestehenden Hitzeaktionsplan der Stadt Bielefeld gezielt weiterzuentwickeln. Dabei soll insbesondere…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.2
Aufstellung eines Hinweisschildes zum Trinkwasserspender auf dem Marktplatz Jöllenbeck (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Auf dem Marktplatz in Jöllenbeck wird ein gut sichtbares Hinweisschild für den bestehenden Trinkwasserspender aufgestellt. Die…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1
Anschaffung von Defibrillatoren (AED) für die Schulen im Stadtbezirk Jöllenbeck (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 03.07.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Bürgerantrag zur Anschaffung von Defibrillatoren für die Schulen im Stadtbezirk abweichend vom…
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8
Krisenstab Hitze (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Der Rat lehnte einen Antrag ab, bei Hitzewarnungen einen Krisenstab einzurichten, der Schutzmaßnahmen insbesondere für vulnerable Gruppen…
19.02.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5
Prüfung von Luftschadstoffbelastungen durch den Flugplatz Senne im Umfeld der Buschkampschule (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt nach früheren Untersuchungen und künftigen Messungen von Luftschadstoffen durch den Flugplatz Senne im Umfeld der…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5
Verwaltungsmodernisierung im Rahmen von BIEvolution (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach kurzfristigen Maßnahmen zur Aufgabenkritik und Standardüberprüfung im Rahmen des…
04.06.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid („Lachgas“) an Minderjährige im Gebiet der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (13.05.2025)

In Bielefeld wird die Abgabe und der Verkauf von Distickstoffmonoxid, bekannt als Lachgas, an Kinder und Jugendliche verboten. Der Ausschuss…
13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 16
Kommunaler Pandemieplan Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Mit großer Mehrheit wurde die aktualisierte Fassung des kommunalen Pandemieplans beschlossen. Das Konzept legt Richtlinien fest, um die…
10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4
Verkaufsverbot von Lachgas (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.04.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, den Verkauf sowie die Abgabe von Lachgas an Minderjährige im gesamten…
13.03.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1
Nachleerungen im Stadtbezirk Senne nach Streik der Müllabfuhr (Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2025)
Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach den Kriterien und Prioritäten für das Nachholen ausgefallener Müllabfuhr-Touren infolge des Streiks vom…
20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2
Anfrage zur Verbesserung der Wegebeschaffenheit im Bultkamp- und Gellershagenpark (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.01.2025)

Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen nach Maßnahmen zur Verbesserung der Wegebeschaffenheit in den Grünzügen…
20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.7
Anfrage zu möglichen gesundheitlichen Gefahren in der Siedlung Gustav-Freytag-Straße (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 24.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke bittet die Verwaltung, möglichen Gesundheitsgefahren durch mangelhafte Warmwasserversorgung in LEG-Wohnungen an der…
04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1
Rauchverbot an Haltestellen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat einen Beschluss für ein Rauchverbot an Haltestellen bei einer Enthaltung einstimmig gefasst. Dies…
07.01.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2
Verbot des Verkaufs von Lachgas an minderjährige Personen (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.12.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat bei einer Enthaltung dafür gestimmt, dass die Verwaltung ein Verkaufsverbot von Lachgas an Kinder…