Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4

   Anrufe des Gesundheitsamtes im Rahmen der Quarantäneregeln (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.01.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, warum das Gesundheitsamt positiv getestete Personen in bestimmten Fällen nicht anruft, obwohl dies auf der… weiterlesen

2. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

   "Gesundheitsamt stärken - Handlungsfelder beschreiben" (Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld vom 23.07.2020)

   zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung kurzfristig ein Konzept zur Stärkung… weiterlesen

3. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.5

   Auswirkungen auf das Gesundheitsamt durch das Ende des ÖGD-Paktes
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

4. 02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6

   Digitalisierung im Gesundheitsamt - Umsetzung der Förderaufrufe ÖGD Pakt -
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

5. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1

   Arbeitszeiten des Gesundheitsamtes Weihnachten und Silvester 2020 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

6. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3

   Konzept zur Wahrnehmung der öffentlichen Gesundheitsvorsorge durch das Gesundheitsamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.01.2021
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

7. 14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.1

   Anfrage CDU - Stand der Digitalisierung im Gesundheitsamt
   Anfragen

8. 14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.5

   Anfrage FDP - Digitalisierung im Gesundheitsamt
   Anfragen

9. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2

   „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ (ÖGD) - Verwendung der Mittel (Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem Umfang und der konkreten Verwendung der Mittel aus dem „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ in… weiterlesen

10. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2

    Kinderarztpraxis Wozniak - Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.03.2025
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt, welche Maßnahmen das Gesundheitsamt zum Erhalt der Kinderarztpraxis Wozniak geprüft hat. Zudem möchte sie wissen,… weiterlesen

11. 17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.3

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Luca App als Hilfsmittel zur Kontaktnachverfolgung
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie hilfreich Apps wie die Luca-App bei der Kontaktnachverfolgung von COVID-19-Patienten waren.… weiterlesen

12. 23.06.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2

    Politische Werbung in städtischen Ämtern (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.06.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Regeln für die Verteilung von Werbe- und Informationsmaterialien durch Mandatstragende oder… weiterlesen

13. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6

    Personelle und finanzielle Ressourcen des Hitzeaktionsplans (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den personellen und finanziellen Ressourcen der Stadt Bielefeld für den kommunalen Hitzeaktionsplan.… weiterlesen

14. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

    Sachstand zur Umsetzung inklusiver und barrierefreier Strukturen im Gesundheitswesen in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.04.2026)

    Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Sachstand, bestehenden Maßnahmen und weiteren Planungen für ein inklusives und… weiterlesen

15. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4

    Stellenbesetzung Arzt-Lotse/Manager (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Besetzung der Stelle eines Arzt-Lotsen bzw. -Managers im Gesundheitsamt und… weiterlesen

16. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.7

    Anfrage zu möglichen gesundheitlichen Gefahren in der Siedlung Gustav-Freytag-Straße (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 24.01.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Die Linke bittet die Verwaltung, möglichen Gesundheitsgefahren durch mangelhafte Warmwasserversorgung in LEG-Wohnungen an der… weiterlesen

17. 14.03.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1

    Hausärztliche sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (20.02.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.01.2024)

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Ansiedlung von Haus- sowie Kinder- und Jugendärzten… weiterlesen

18. 14.03.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1.2.1

    Änderungsantrag zur Drucks.Nr. 5996/2020-2025 Hausärztliche – sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 08.03.2024)

    zu: Hausärztliche sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat mit Mehrheit einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zur Ärzteversorgung und Prävention angenommen. Ab 2025… weiterlesen

19. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12

    Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold sowie Bereitstellung dafür notwendiger Mittel
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.01.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (24.01.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.01.2024)

    Der Rat hat einer Vereinbarung mit den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold zugestimmt, nach der die Stadt Bielefeld Aufgaben nach dem… weiterlesen

20. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022)

    Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Mittel von über 1,16 Millionen Euro für pandemiebezogenes Personal im Jahr 2023 beschlossen.… weiterlesen