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1. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.2

   Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023)

   Einstimmig beschlossen wurde der Haushalts- und Stellenplan 2024 für den Bereich Arbeitssicherheit und betrieblicher Gesundheitsschutz.… weiterlesen

2. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1

   Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

   Der Ausschuss beschloss bei einer Enthaltung einstimmig den Haushalts- und Stellenplanentwurf 2022 für den Betrieblichen… weiterlesen

3. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1.1

   Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

   zu: Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

   Der Finanz- und Personalausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig Mehrausgaben für den betrieblichen Gesundheitsschutz beschlossen.… weiterlesen

4. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.1

   Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einem Antrag auf Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss einstimmig zugestimmt. Die Änderung betrifft die Funktion eines… weiterlesen

5. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33

   Bestellung der Vertreter*innen des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner*innen im Sozial- und Gesundheitsausschuss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nach einem Wechsel an der Spitze des städtischen Psychiatriebeirates wurden Daniel Müller als ordentliches und Nicola Steininger als… weiterlesen

6. 01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.5

   Umgang mit dem Beschluss des BKB "Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Der Ausschuss hat beschlossen, das Bewerberfeld für das Projekt 'Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz,… weiterlesen

7. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17

   Änderung der Mitgliederzusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (09.04.2024)

   Der Rat hat einstimmig Änderungen bei den Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz beschlossen. Der Hebammenverband NRW mit dem… weiterlesen

8. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8.4

   Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Das Projekt zur partizipativen Quartiersarbeit zu Umwelt-, Klima- und Gesundheitsthemen wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.… weiterlesen

9. 19.09.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.5

   Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Die Medizinische Fakultät OWL an der Universität Bielefeld wurde mit einem wissenschaftlichen Pilotprojekt zur partizipativen… weiterlesen

10. 19.04.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

    Teilnahme von Hebammen an der Kommunalen Gesundheitskonferenz sowie der Konferenz Alter und Pflege - Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2023
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt, ob Hebammen in der Kommunalen Gesundheitskonferenz sowie der kommunalen Konferenz „Alter und Pflege“ vertreten sind.… weiterlesen

11. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.4

    hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzng im Sozial- und Gesundheitsausschuss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einen Wechsel im Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen. Nick Focke übernimmt darin… weiterlesen

12. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.3

    hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer personellen Neubesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz zugestimmt. Elena Asmuth rückt dabei… weiterlesen

13. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.2

    Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Antrag der CDU-Fraktion für eine Umbesetzung einstimmig angenommen. Ratsmitglied Tanja Orlowski… weiterlesen

14. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.3

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Stadtrat einstimmig einen Wechsel in der Kommunalen Gesundheitskonferenz beschlossen. Michael Gugat… weiterlesen

15. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4

    Anrufe des Gesundheitsamtes im Rahmen der Quarantäneregeln (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.01.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, warum das Gesundheitsamt positiv getestete Personen in bestimmten Fällen nicht anruft, obwohl dies auf der… weiterlesen

16. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5

    Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 23.09.2021 hinsichtlich der Wahl des Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit), TOP 5 (Beschlussvorlage 2418/2020-2025) und Feststellung der Ungültigkeit der Wahl

    zu: Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat eine Beanstandung des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen und die vorangegangene Wahl von Martin Adamski zum Dezernenten… weiterlesen

17. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9

    Bestellung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz Bielefeld (Anmerkung: ursprüngl. Titel: "Änderung der Mitglieder (...)")
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss beschloss bei einer Enthaltung einstimmig eine Empfehlung zur Bestellung von Mitgliedern für die Kommunale… weiterlesen

18. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16

    Bestellung der Vertreter des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner im Sozial- und Gesundheitsausschuss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig zwei Vertreter des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner in den Sozial- und Gesundheitsausschuss berufen.… weiterlesen

19. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

    Sachstand zur Umsetzung inklusiver und barrierefreier Strukturen im Gesundheitswesen in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.04.2026)

    Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Sachstand, bestehenden Maßnahmen und weiteren Planungen für ein inklusives und… weiterlesen

20. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.1

    Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

    Der Fachausschuss empfahl dem Rat mit großer Mehrheit den Haushalts- und Stellenplan 2025/2026 für das Gesundheits-, Veterinär- und… weiterlesen