Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5
Zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen am Südring Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt, ob am Südring in absehbarer Zeit zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen stattfinden werden. Hintergrund sind…
25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026)

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen von Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung und dem Landesbetrieb Straßen.NRW.…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.5
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße Antrag der SPD-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Brackwede hat abweichend von der ursprünglichen Vorlage einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung mit Straßen.NRW…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.5.1
Änderungsantrag des FDP-Einzelvertreters zu "Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße"
zu: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße Antrag der SPD-Fraktion

zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
18.01.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3
Geschwindigkeitsmessung entlang der Straße Am Waldbad (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 05.01.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Ergebnissen der Geschwindigkeitsmessung in der Straße Am Waldbad. Zudem möchte…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4
Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

Einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt, bis Ende des Jahres ein gesamtstädtisches Konzept zur Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung zu…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1
Ergänzungsantrag der Fraktion "Die Grünen" TOP 4.4 – Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen
zu: Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Grünen-Antrag, die neuen Regelungen der StVO besonders rasch an Schulstandorten zu prüfen und bis zum Beginn des Schuljahres 2026/27…
30.04.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Einheitliche Geschwindigkeit Bargholzstraße (Drucksache 0853/2025-2030)
zu: Vereinheitlichung der zugelassenen Geschwindigkeit auf der Bargholzstraße (Antrag der SPD-Fraktion vm 09.03.2026)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2
Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 4.5, Sitzung vom 05.09.2024 TOP 5.1, Sitzung vom 10.10.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (10.10.2024) · Bezirksvertretung Gadderbaum (05.09.2024)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg zwischen dem Ende der…
31.10.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4
Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Carl-Severing-Straße Anfrage des Einzelvertreters der AfD
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der AfD fragt nach den Gründen für die unterschiedlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Carl-Severing-Straße. Er…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2
Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021)

Auf dem Ostwestfalendamm gelten zum Schutz der Anwohnenden vor Lärm neue Tempolimits. Der Stadtentwicklungsausschuss hat beschlossen, die…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1
FDP-Fraktion, Anfrage zur Lärmberechnung und zur Berücksichtigung von Verdrängungseffekten
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wie die Verwaltung in einer Vorlage den Beanstandungen des Verwaltungsgerichts Minden begegnet. Das Gericht…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2
FDP-Fraktion, Anfrage zum Tempolimit auf dem OWD: Beanstandungen des Verwaltungsgerichtes
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die hohe verwaltungsinterne Priorität einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Ostwestfalendamm.…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.3
OWD: Stadtautobahn und Lärmschutz miteinander vereinen Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2022 zu TOP Ö2 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.08.2022
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Ein Vorstoß der FDP-Fraktion für höhere Geschwindigkeiten auf dem Ostwestfalendamm wurde vom Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Der…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.4
Änderungsantrag zu TOP 2 Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm, Antrag vom 09.08.2022 Wähler:innengemeinschaft Bürgernähe e.V.
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Ein Änderungsantrag der Wählergemeinschaft Bürgernähe zur Geschwindigkeitsregelung auf dem Ostwestfalendamm fand im Ausschuss keine Mehrheit…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.5
TOP 2 Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm, Antrag vom 10.08.2022 Lokal Demokartie in Bielefeld
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Die Stadtverwaltung wird keine flächendeckende Prüfung für Tempo 30 auf Bielefelder Straßen durchführen. Ein entsprechender Antrag der…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.6
Antrag CDU-Fraktion vom 11.8.22 „Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm“
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

Der Vorstoß der CDU-Fraktion für Tempo 100 tagsüber auf dem Ostwestfalendamm wurde vom Stadtentwicklungsausschuss mit großer Mehrheit…
11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.7
Antrag Koalition " Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm"
zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Ergänzungsantrag der Koalition zur Geschwindigkeitsanpassung auf dem Ostwestfalendamm…
02.06.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 12.1
Reduzierung der Geschwindigkeit Hasbachtal Beschluss der BV Dornberg vom 18.11.2021 - DSN 2766/2020-2025
zu: Reduzierung der Geschwindigkeit Hasbachtal (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2021)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
07.10.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3
Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Gaddderbaumer Teil des OWD Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, inwieweit die praktischen Erfahrungen mit Tempo 50 auf dem Gadderbaumer Teil des…