Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.13

   Stadtring geschützter Radweg Anfrage des Einzelvertreters der FDP
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob der neue Radweg auf dem Stadtring durch das Setzen von Trennelementen zu einem geschützten Radweg… weiterlesen

2. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3

   Stadtring geschützter Radweg (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 06.09.2021) (BVBw vom 16.09.2021, TOP 4.13)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

3. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Umsetzung des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Radentscheid (Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.10.2022)
   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nachtrag Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Umsetzbarkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags mit dem Radentscheid und erkundigt sich nach den… weiterlesen