Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (11.04.2024)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuaufstellung des Bebauungsplans für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in…
18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss
zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Ba...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (11.04.2024)

Der Rat hat den Bebauungsplan für den Neubau der Gesamtschule Schildesche an der Ecke Westerfeldstraße und Apfelstraße beschlossen. Mit…
18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 27.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (06.05.2021)

Das Bauleitplanverfahren für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule an der Ecke Westerfeldstraße und Apfelstraße wurde mit…
18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 27.2.1
Zusatzantrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 27.2: Verkehrskonzept Martin-Niemöller-Gesamtschule
zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Die Verwaltung wurde mit Mehrheit beauftragt, parallel zum Bebauungsplan ein Verkehrskonzept für die Martin-Niemöller-Gesamtschule zu…
13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6
Anfrage Fraktion Die Linke - Entsorgung Bauschutt Teilabriss Gesamtschule Schildesche"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Verbleib der Baustoffe aus dem Teilabriss der Gesamtschule Schildesche. Sie fragt…
18.06.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2
Kostenentwicklung Gesamtschule Schildesche (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.05.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.05.2020)

Die Ratsfraktion Die Linke fragt unter Verweis auf Medienberichte, ob sich die Baukosten für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in…
13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 33.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (31.08.2023)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan an der Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße…
06.05.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.1
Ergänzungsantrag zur Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr.II2/19.07 "Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße "
zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der...

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt
19.09.2023 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2.3
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße!
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
16.01.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1
Ersatzparkplätze (Interim) für weggefallene P&R-Plätze in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.10.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.11.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (31.10.2024)

Die CDU-Fraktion fragt nach Ort und Umfang von Übergangsparkplätzen für weggefallene P&R-Plätze an der Stadtbahn-Endstation Schildesche.…
05.11.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2.3
Anfrage zur Ersatzbepflanzung der gefällen Bäume für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026)
kommende Sitzung Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (17.09.2026)

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Details zur Ersatzbepflanzung für die 140 Bäume, die für den Neubau der…
20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.8
Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule: Größenvergleich der Schulhöfe. Anfrage des Vertreters der FDP v. 25.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (01.09.2022)

Ein Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich nach den künftigen Schulhofgrößen beim Neubau der…
15.04.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3
Gerätehausneubau Frewillige Feuerwehr Schildesche (gem. Anfrage der CDU-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 08.04.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion und der Vertreter der FDP erkundigen sich nach dem aktuellen Planungsstand und Zeitplan für den Neubau eines…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1
Anfrage zur Größe des Areals nach Abriss der Martin-Niemöller-Gesamtschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach der Größe des Areals, das nach dem Neubau der…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5
Anfrage zur Kostenschätzung für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Sie fragt nach einer…
16.01.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4
Erdaushub im Rahmen der Baumaßnahme an der Martin-Niemöller-Gesamtschule (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 06.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach den Entsorgungskosten für den Erdaushub an der…
23.11.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6
Umsetzung des Verkehrskonzeptes der Martin-Niemöller-Gesamtschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen
23.11.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.1
Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und B 90/Die Grünen zur Drucksache 6929/2020-2025 "Verkehrskonzept MNG"
zu: Umsetzung des Verkehrskonzeptes der Martin-Niemöller-Gesamtschule

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
16.03.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7.3
Neubau Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.02.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.02.2023)

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Zeitplan und den Kosten für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule im Hinblick…
16.03.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7.4
Derzeitiger Planungsstand des Neubaus der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 02.03.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule, insbesondere zur…