Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

02.05.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1
Gesamtkonzept für die Außenfläche der Stieghorstschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
17.11.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11
Gesamtkonzept der Nutzung sozialer Angebote
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.10.2021)
27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.2
Gesamtkonzept Bielefelder Innenstadt zur Nutzung der sozialen Angebote
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss hat mehrheitlich die Ausarbeitung eines Gesamtkonzepts für die Nutzung sozialer Angebote in der Innenstadt…
26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3
Erstellung eines Gesamtkonzeptes für den Bereich der Bielefelder Innenstadt (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2020)
zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (28.04.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.03.2020)
20.05.2020 · Kulturausschuss · TOP 5
Gesamtkonzept Kulturelle Bildung in Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
20.02.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Städtebauliches Gesamtkonzept für den Stadtbezirk Jöllenbeck
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
04.03.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5
Treppenplatz-Konzept in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, wann die Verwaltung das von der Bezirksvertretung Brackwede beauftragte Gesamtkonzept für den Treppenplatz…
16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.6
Situation Obersee (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der aktuellen Wasserqualität des Obersees und den Maßnahmen zu deren…
13.03.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.3
Sachstand E-Ladesäulen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (13.02.2025) · Bezirksvertretung Heepen (09.01.2025)

Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach dem Planungsstand für weitere Ladesäulen in Brake und der aktuellen Anzahl sowie Leistung…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1
Ergänzungsantrag der Fraktion "Die Grünen" TOP 4.4 – Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen
zu: Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Grünen-Antrag, die neuen Regelungen der StVO besonders rasch an Schulstandorten zu prüfen und bis zum Beginn des Schuljahres 2026/27…
12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6
Sachstand zu „Präventive Hausbesuche“ (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des beschlossenen Modellprojekts zu präventiven Hausbesuchen in…
30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2
Bauliche Veränderungen der Schulgelände der Grundschule Oldentrup und der Ernst-Hansen-Schule (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.04.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig beschlossen, von der Verwaltung ein Gesamtkonzept für bauliche Anpassungen an der Grundschule…
28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.6
Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Sachstand des Verkehrskonzepts für sichere Schulwege"
Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Verkehrskonzepts zur Schulwegsicherheit und dessen Vorstellung im…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2
Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung (Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025)
zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine Empfehlung des Seniorenrates mehrheitlich abgelehnt, gesonderte Parkbuchten für soziale,…
12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6
Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Nahverkehrsplans und des Frühverkehrsnetzes einstimmig beschlossen.…
12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.3
Ausbau der Schloßhofstraße zwischen Voltmannstraße und Dürerstraße (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 01.06.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Verwaltung soll unverzüglich mit dem Ausbau der Schloßhofstraße zwischen dem Kreisverkehr Voltmannstraße und der Dürerstraße beginnen.…
25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4
Parksituation Dorotheenstraße (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion DIE LINKE fragt nach der Parksituation in der Dorotheenstraße, wo durch erlaubtes Gehwegparken nur gut ein Meter Restbreite…
25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5
Parksituation Rolandstraße (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion DIE LINKE fragt nach dem Vorgehen gegen unerlaubtes Gehwegparken in der Rolandstraße. Sie möchte wissen, wann alte…
14.11.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1
Unterbringung Wohnungsloser Menschen - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2024
zu: Nutzung des ehemaligen Handwerker-Bildungszentrums für die Unterbringung wohnungsloser Menschen

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag der FDP-Fraktion für ein neues Gesamtkonzept zur Unterbringung wohnungsloser Menschen und die Prüfung von Alternativstandorten…
02.05.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.1
Einrichtung von Schulstraßen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Es wird gefragt, an welchen Schulen im Stadtbezirk Sennestadt die Einrichtung temporärer Schulstraßen möglich ist. Zudem soll geklärt…