Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2

   Anfrage FDP-Fraktion FiPA 01.07.2025 Einsprüche bei Bagatellsteuern in den letzten 5 Jahren
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Anzahl der Einsprüche und gerichtlichen Verfahren bei den Bielefelder Bagatellsteuern in den vergangenen… weiterlesen

2. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Genehmigung „Riding Ranch“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.10.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion fragt nach den voraussichtlichen Kosten und finanziellen Risiken für die Stadt Bielefeld infolge eines Urteils des… weiterlesen

3. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.10

   Konflikte im Hinblick auf Lärmbelästigung auf Schulhöfen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 17.01.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich, an welchen Schulhöfen im Stadtbezirk es in der Vergangenheit Konflikte wegen… weiterlesen

4. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.3

   Ansprechpartner Herderstraße
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion der FDP erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Rechtsstreits um eine Allgemeinverfügung in der Herderstraße. Zudem fragt… weiterlesen

5. 06.02.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1

   Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen, einem Vergleich zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe zuzustimmen.… weiterlesen