Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

07.10.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3
Leerungsintervalle der Mülleimer an öffentlichen Spielplätzen, Plätzen und Gehwegen im Stadtbezirk Senne (Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.09.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Leerungsintervallen von Mülleimern an öffentlichen Spielplätzen, Plätzen und Gehwegen im…
29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.7
Herstellung eines Gehweges an der Werther Straße in Höhe Haltestelle „Freibad Dornberg“ (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 20.01.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

Die Bezirksvertretung Dornberg hat mehrheitlich beschlossen, dass die Verwaltung ein Konzept für einen Fußweg an der Werther Straße…
20.02.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.1
Gehwege Hauptstraße Antrag der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, dass der Bürgersteig an der Hauptstraße ein reiner Gehweg bleiben soll. Die…
18.01.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5
Sanierung des Radfahr- und Gehweges entlang der Windelsbleicher Straße (Höhe EDEKA) (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach der Bewertung des Gefahrenpotenzials des Fuß- und Radwegs entlang der Windelsbleicher Straße auf Höhe des…
28.09.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8
Festlegung des Ausbaustandards für die Neuanordnung eines Gehweges in der Siebenbürger Straße innerhalb des Bebauungsplangebietes III/H25 "Wohnen östlich der Siebenbürger Straße"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
09.03.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.4
Absenkung des Bordsteins des Gehweges am Schnatsweg gegenüber der Einmündung Neulandstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.02.2023)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9
Anfrage Fraktion Die Linke "Parken auf Gehwegen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)

Die Fraktion Die Linke fragt, ob Flächen auf Gehwegen, auf denen das Parken per Straßenverkehrsordnung zugelassen ist, daraufhin überprüft…
24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2
Anfrage Fraktion Die Linke "Parken in der Klasingstraße"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)

Die Fraktion Die Linke fragt, ob die Klasingstraße bei links parkenden Fahrzeugen noch genügend Breite für Feuerwehreinsätze bietet. Zudem…
25.11.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2
Abstellsituation von E-Rollern und Leihfahrrädern (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.10.2021) · Bezirksvertretung Schildesche (16.09.2021)

Die CDU-Fraktion Schildesche fragt, welche Einflussmöglichkeiten die Stadt auf die regelmäßigen Abstellflächen von E-Scootern und…
16.09.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1
Abstellen von E-Rollern in Brackwede Anfrage der CDU Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, wie das unkoordinierte Abstellen von E-Rollern verhindert werden kann und wie die Verwaltung bei Meldungen über…
19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4
Umsetzungsstand Antrag 12.09.2024 - Mehr Barrierefreiheit in Mitte (Drs.-Nr.8586/ 2020-2025) (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand eines Beschlusses vom September 2024 zur Verbesserung der Barrierefreiheit im…
25.01.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Anfrage Sondergenehmigungen (Anfrage der Fraktion Buendnis90/Die Grünen vom 09.11.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Kriterien für die Erteilung von Sondergenehmigungen zum Parken auf dem Gehweg in…
17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 16.4
Gehweg Wertherstraße (Beschluss vom 29.01.2026, Drucksache 0397/2025-2030)
zu: Herstellung eines Gehweges an der Werther Straße in Höhe Haltestelle „Freibad Dornberg“ (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Li...

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3
Auflagen zur Wiederherstellung von Wegen nach Glasfaser-Bauarbeiten in der Elbeallee
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Qualitätsvorgaben, Abnahmeverfahren und…
25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1
Straßenschäden Wohngebiete nördlich Friedhof Anfrage des FDP-Einzelvertreters
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) und 2 weitere

Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Kosten und dem Zeitplan für die Reparatur von Straßen- und Gehwegschäden im Wohngebiet…
25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.3
Erneuerung des Weges vom Baderbach Richtung Allensteiner Straße (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 15.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der Partei Die Linke erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Erneuerung des Weges vom Baderbach in Richtung Allensteiner…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.2
Änderung der Zuwegung Altmühlstraße/Eikelmannstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, dass die Zuwegung an der Altmühlstraße und Eikelmannstraße für Kita-Kinder…
30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1
Gefahrensituation am Fußgängerüberweg Johannistal Anfrage der CDU-Fraktion TOP 4.5, Sitzung vom 19.02.2026 TOP 5.1, Sitzung vom 19.03.2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (19.03.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.02.2026)

Die CDU-Fraktion fragt nach konkreten Gefahrenstellen für den Fußverkehr im Johannistal und deren verkehrsfachlicher Bewertung. Zudem möchte…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1
Deckensanierung der Detmolder Str. (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion, die Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen sowie der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Stieghorst…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.3
Reaktionszeiten und der Einsatzplanung des Winterdienstes in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Reaktionszeiten, der Priorisierung und den Einsatzplänen des…