Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 16.3

   Ankauf der erforderlichen Grundstücksfläche für die Erweiterung der Gehwegbreite an der Gaswerkstraße (Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 25.05.2020) (BVBw vom 04.06.2020, TOP 5.3)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

2. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3

   Ankauf der erforderlichen Grundstücksfläche für die Erweiterung der Gehwegbreite an der Gaswerkstraße Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

3. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1

   Antwort auf die Einwohnerfrage zur "Gehwegbreite der Gaswerkstraße im Rahmen der Wiederherstellung" aus der Sitzung vom 10.10.2019
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

4. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2

   Freigabe Fußgängerweg für Radfahrende an der Bodelschwingstraße Anfrage des Einzelvertreters "Die Linke"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Der Einzelvertreter der Partei Die Linke fragt, ob der Fußgängerweg an der Bodelschwinghstraße ab Quellenhofweg in Richtung Sieker für den… weiterlesen

5. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8

   Sondernutzungen für Automaten Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Sondernutzungserlaubnissen für Verkaufsautomaten wie Zigaretten-, Kaugummi- oder Kondomautomaten im… weiterlesen

6. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5

   Kosten der Pömpel-Aktion an der Lina-Oetker-Straße (Anfrage des Einzelvertreters der FDP [Hr. Kasper] vom 11.08.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Der FDP-Vertreter in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach den Gesamtkosten für die Aufstellung und den Rückbau von Holzpollern an… weiterlesen

7. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1

   Holzpoller auf dem Gehweg Lina-Oetker-Straße (Antrag des FDP Einzelvertreters Herr Kasper vom 20.04.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Die Verwaltung soll prüfen, ob die neu installierten Holzpoller auf der Lina-Oetker-Straße die rechtlich vorgegebene Gehwegbreite einhalten.… weiterlesen

8. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Falsches Abstellen von E-Scootern auf Bürgersteigen (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 29.11.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die AfD-Ratsgruppe fragt, mit welchen Maßnahmen die Verwaltung gegen falsch abgestellte E-Scooter auf Bürgersteigen vorgeht, da diese… weiterlesen

9. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2

   Abstellsituation von E-Rollern und Leihfahrrädern (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.10.2021) · Bezirksvertretung Schildesche (16.09.2021)

   Die CDU-Fraktion Schildesche fragt, welche Einflussmöglichkeiten die Stadt auf die regelmäßigen Abstellflächen von E-Scootern und… weiterlesen

10. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.8

    Fußwegbreite Jadeweg
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, ob der Fußweg am Jadeweg durch einen Neubau in Höhe der Hausnummer 2a verschmälert wurde. Zudem möchte sie wissen,… weiterlesen