Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.4

   Gefahrenabwehr bei zukünftigen Starkregenereignissen im Bezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 29.08.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach detaillierten Plänen der Stadt zur Gefahrenabwehr bei künftigen… weiterlesen

2. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1

   Tempo 30 "An der Reegt" zwischen der Beckhaus- und der Apfelstraße zur Gefahrenabwehr bei Überquerung durch Fußgänger*innen und auch allen anderen Nutzer*innen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 11.10.2021)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

3. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8

   Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Feuerwehramt (370)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

   Der Ausschuss hat einstimmig bei einigen Enthaltungen empfohlen, den Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Feuerwehramt zu beschließen.… weiterlesen

4. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 21

   Der Rat beschließt die pandemiebedingten Mehraufwendungen bzw. außerplanmäßigen Auszahlungen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat einstimmig pandemiebedingten Mehrausgaben von bis zu 3,05 Millionen Euro für das Jahr 2020 zugestimmt. Die Mittel… weiterlesen

5. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

   Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den rechtlichen Möglichkeiten der Stadt, Eigentümern nachträglich bauliche Auflagen wie die Installation… weiterlesen

6. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1

   Sperrung der Wikingerstr. Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem geplanten Termin für die Wiedereröffnung der gesperrten Wikingerstraße. Zudem fragt sie, welche… weiterlesen

7. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.9

   Kritische Infrastruktur Sennestadt
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach Notfallplänen sowie Schutz- und Vorsorgemaßnahmen für die Bevölkerung beim Ausfall kritischer Infrastruktur in… weiterlesen

8. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

   Bombenfund und Entschärfung, Walther-Rathenau-Str., Ecke Buddestr. in Mitte (Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.11.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die AfD-Bezirksfraktion Mitte erkundigt sich nach den Abläufen rund um den Bombenfund vom 24. November 2025 im Bereich… weiterlesen

9. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.2

   Sicherheit des Weihnachtsmarktes (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.11.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die AfD-Ratsfraktion fragt unter Verweis auf eine Bürgeranfrage, ob größere Lücken zwischen den Sicherheitspollern am Jahnplatz die… weiterlesen

10. 25.02.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9

    Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen und den Verdienstausfall der beruflich selbständigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Für die Freiwillige Feuerwehr Bielefeld sollen Aufwandsentschädigungen und der Verdienstausfall für Selbstständige künftig in einer… weiterlesen

11. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.8

    Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2024 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

    Der Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Feuerwehramt wurde mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht. Vorgesehen sind Budgets für… weiterlesen

12. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17

    1. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr vom 01.07.2020
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig eine geänderte Entgeltordnung für Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen der Bielefelder Feuerwehr… weiterlesen

13. 14.09.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 16

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Herford zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des abwehrenden Brandschutzes in einem Teilgebiet der Stadt Herford
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Herford zur Zusammenarbeit bei… weiterlesen

14. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 13.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Tempo 30 An der Reegt zwischen der Beckhaus- und der Apfelstraße... (gem. Antrag 2615/2020-2025 der Fraktionen SPD, B 90 u. Linke v 11.10.21

    zu: Tempo 30 "An der Reegt" zwischen der Beckhaus- und der Apfelstraße zur Gefahrenabwehr bei Überquerung durch Fußgänger*innen und auch allen anderen Nutzer*innen...

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

15. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Einsätze im Feuerwehramt
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Für das Feuerwehramt hat der Rat einstimmig überplanmäßige Haushaltsmittel für neues Personal bewilligt. Vorgesehen ist die vorzeitige… weiterlesen

16. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1

    Baumfällarbeiten in der Heidsieker Heide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 10.02.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (17.02.2022)

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen und dem Umfang von Baumfällarbeiten in der Heidsieker Heide. Zudem thematisiert sie die… weiterlesen

17. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 11

    Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2021 der Stadt Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss verabschiedete einstimmig die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für Bielefeld. Beschlossen wurden feste Schutz- und… weiterlesen

18. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.9

    Entstehung des Badesees in Quelle Anfrage der SPD Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Entstehungsgeschichte des Badesees in Quelle, beginnend bei der Suche nach Sand für den Bau der… weiterlesen

19. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17.2

    Einrichtung einer AG Feuerwehr (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen vom 11.02.2021)

    zu: Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Feuerwehr"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat die Sitzverteilung für die Arbeitsgruppe Feuerwehr beschlossen. Die Sitze werden entsprechend der Vereinbarung unter den… weiterlesen

20. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20

    Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache
    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (18.06.2020)

    Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat dem Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße/Feldstraße… weiterlesen