Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4

   Anfrage der Die Linke-Fraktion zum Thema Gewinne Gebühren
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den Gewinnen des Umweltbetriebs Bielefeld (UWB) in den Jahren 2015 bis 2025 im gewerblichen und im… weiterlesen

2. 29.01.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9

   4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat einstimmig empfohlen, die Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 für die Jahre 2025 und 2026 auf 25… weiterlesen

3. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17

   44. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

   Der Rat hat die geänderte Straßenreinigungssatzung für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen. Aufgrund von Einsparungen und dem Wegfall… weiterlesen

4. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.6

   Gebührenerhöhungen Bürgerberatung (Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 12.11.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gebühren der Bürgerberatung, nachdem die… weiterlesen

5. 06.06.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8

   3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (01.06.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (01.06.2023) · Bezirksvertretung Sennestadt (01.06.2023) und 7 weitere

   Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen, die Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in den äußeren Stadtbezirken (Zone 4) rückwirkend… weiterlesen

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

   32. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben vom 18.12.1987
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig eine Änderung der Satzung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben beschlossen. Für das Jahr… weiterlesen