Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, Änderungen an der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zu empfehlen. Die…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20
6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024)

Einstimmig beschloss der Rat eine Aktualisierung der Gebührensatzung für den Rettungshubschrauber 'Christoph 13'. Die Anpassung zielt darauf…
27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.Dezember 2007
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (16.05.2024) · Finanz- und Personalausschuss (14.05.2024) und 2 weitere

Der Rat hat die 4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung einstimmig beschlossen. Hintergrund ist der Kostendeckungsgrad von…
02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023)

Der Rat hat mit großer Mehrheit eine neue Benutzungs- und Gebührensatzung für städtische Unterkünfte beschlossen, die zum 1. Februar 2024 in…
09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18
5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

Der Rat hat einstimmig eine Anpassung der Gebührensatzung für den Rettungshubschrauber „Christoph 13“ beschlossen. Nötig wurde dieser…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020)

Der Rat hat eine neue Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld einstimmig beschlossen. Die Neufassung dient dazu,…
05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18. Dezember 2007
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (12.02.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.01.2020) und 1 weitere

Der Rat hat mehrheitlich die 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung beschlossen. Damit reagiert die Stadt auf die veränderten…
09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16
Festsetzung der Gebühren für Wochenmärkte durch Erlass der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Wochenmärkte nebst Gebührentarif
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

Der Rat hat mit großer Mehrheit eine Erhöhung der Wochenmarktgebühren zum 1. Januar 2022 beschlossen. Die Gebühren steigen für Dauerstände…
05.11.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
kommende Sitzung Beschlussvorlage
05.11.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 11
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
kommende Sitzung Beschlussvorlage
05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
kommende Sitzung Beschlussvorlage
15.10.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Beschlussvorlage
15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Heepen empfahl dem Rat einstimmig, Anpassungen im Straßenreinigungsverzeichnis für das Stadtgebiet zu beschließen.…
31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 11
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
31.10.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
10.10.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 9
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
11.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss hat mit großer Mehrheit eine Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung…
17.01.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5
Beschlussfassung über die Gebührensatzungen im Rat der Stadt Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10
13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Rat hat die 13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung einstimmig beschlossen, wodurch ab 2022 neue Gebührentarife in Kraft…