Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

12.03.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5
Temporäre Auslagerung der Sekundarstufe I der Gesamtschule Rosenhöhe anlässlich der Gebäudesanierung ab Sommer 2025 hier: Installation von Klassenraumcontainern auf dem Schulcampus der Gesamtschule Rosenhöhe
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (13.02.2024)
09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Besetzung der geschaffenen Mehrstellen im Kontext von "Klimaneutral 2030" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Stand der Ausschreibung und Besetzung von zusätzlichen Stellen für das Ziel…
16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2
Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität (Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach kommunalen Maßnahmen, um das Ziel der Klimaneutralität spätestens bis 2045 oder früher zu…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18
Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ und Aufhebung der Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ vom 19.02.2024 - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschlüsse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig eine Neufassung der Gestaltungssatzung für die ehemalige Britensiedlung an der…
06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2
Bielefeld Klimaneutral 2030 (Anfrage der FDP vom 09.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt nach den Gesamtkosten, die durch das Programm „Bielefeld Klimaneutral 2030“ entstanden sind. Zudem möchte sie wissen,…
06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.1
"Deine Energieberatung" (Antrag der FDP vom 10.04.2026)
zu: Bericht Energieberatung 2025

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag, das städtische Beratungsangebot „Deine Energieberatung“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt ersatzlos zu streichen, wurde vom…
19.03.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 12.1
Antrag auf bezirkliche Sondermittel des Kleingartenvereins Am Steinbrink e.V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat mit großer Mehrheit Sondermittel für den Kleingartenverein Am Steinbrink e.V. beschlossen. Mit dem…
19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7
Zeitplan zum Bau und Betrieb der KAVA im Kulturhaus Ostblock (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Zeitplan für den Bau und Betrieb der KAVA im Kulturhaus Ostblock. Zudem erkundigt sie sich nach…
26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 23
Soziale Stadt Sennestadt - Richtlinie der Stadt Bielefeld für die Aufwertung von Gebäuden und Hofflächen im Soziale Stadt-Gebiet Sennestadt (Hof- und Fassadenprogramm)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig die Richtlinie für das Hof- und Fassadenprogramm im Fördergebiet „Soziale Stadt…
20.05.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2
Gebäude Kleiberweg (Anfrage der FDP-Fraktion)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Nutzungsplänen der Verwaltung für die stadteigenen Gebäude am Kleiberweg und dem geplanten…
16.01.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.10
Anfrage zur LED-Beleuchtung in Schulen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich, ob an Schulen im Stadtbezirk Schildesche bei anstehenden Beleuchtungsaustauschen auf LED-Technik gesetzt…
10.10.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4
Zustand des alten Wirtschaftsgebäudes an der bpi-Arena (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.09.2024)
Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen den Schimmelbefall in Duschen und Kabinen des alten Wirtschaftsgebäudes an der…
27.08.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 13
Fortführung kostenfreie Energieberatung bis August 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Das Angebot der kostenfreien Energieberatung für Bielefelder Bürgerinnen und Bürger wird bis August 2025 fortgeführt. Der Umweltausschuss…
27.08.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 16.3
Förderrichtlinie "Dämmung des Daches bzw. der obersten Geschossdecke"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Die Förderrichtlinie zur finanziellen Unterstützung bei der Dämmung von Dächern und obersten Geschossdecken tritt ab dem 1. Oktober 2024…
28.05.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10
Strategie „Bielefeld Klimaneutralität 2030“ - weiteres Vorgehen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat das weitere Vorgehen für die Strategie „Bielefeld Klimaneutralität 2030“ bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.…
13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse - Bedeutung für die kommunale Wärmeplanung in Bielefeld (Anfrage der CDU vom 20.12.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (09.01.2024)

Die CDU-Ratsfraktion fragt nach den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Schuldenbremse auf die Finanzierbarkeit der…
16.05.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1
Integriertes energetisches Quartierskonzept Bielefeld-Baumheide (Anfrage von Die Linke vom 04.04.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (18.04.2023)

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des Integrierten energetischen Quartierskonzepts für den Stadtteil…
09.06.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.3
Erwin-Kranzmann-Haus in Hillegossen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum Umbau des Erwin-Kranzmann-Hauses in Hillegossen. Zudem fragt sie nach…
26.04.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2
Energieberatung in der Stadt Bielefeld (Anfrage der CDU vom 19.04.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Energieberaterinnen und Energieberater in Bielefeld bei der Stadt, den Stadtwerken, der…
27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10
Schieferhaus Ecke Windelsbleicher Straße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bezüglich des Schieferhauses an der Windelsbleicher Straße in Brackwede.…