Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4

   Autoverkehr in der Fußgängerzone Wilhelmstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Maßnahmen der Verwaltung gegen unberechtigten Autoverkehr und illegales Parken in der… weiterlesen

2. 14.02.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6

   Straßenpapierkörbe in der Fußgängerzone
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.01.2023)

   Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat beschlossen, die alten Mülleimer in der Fußgängerzone und Bahnhofstraße durch neue Solarpress- und… weiterlesen

3. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1

   Öffnung der Fußgängerzone Wilhelmstraße für Fahrradfahrende (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.10.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Die Bezirksvertretung Mitte hat mehrheitlich und abweichend vom Beschlussvorschlag die Freigabe der Fußgängerzone Wilhelmstraße für den… weiterlesen

4. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3

   Errichtung eines Pollers in der Fußgängerzone Wilhelmstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Mitte hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig Maßnahmen zur Errichtung eines Pollers in der… weiterlesen

5. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

   Fahrradfahren in Fußgängerzonen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Zeiten für den Lieferverkehr in den Fußgängerzonen der Innenstadt und fragt,… weiterlesen

6. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 27.3

   Austausch von Abfallbehältern in der Fußgängerzone der Altstadt (aus der 25. Sitzung vom 27.04.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

7. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14.2

   Verlegung des Papierkorbs in der Bahnhofstraße 27 und Erneuerung der Papierkörbe in der Fußgängerzone [Bericht zur Drucksache 4519/2020-2025 - TOP 5.3 der Sitzung 01.09.2022]

   zu: Verlegung des Mülleimers in der Bahnhofstraße 27(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

8. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.4

   Kommunikation zwischen Umweltbetrieb und moBiel bei Unwetterlagen, Anfrage FDP
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Kommunikation zwischen dem Umweltbetrieb und moBiel bezüglich der Schneeräumung nach dem Schneeunwetter… weiterlesen

9. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6

   Zusätzliche Mülltouren
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP erkundigt sich, ob die Leerung öffentlicher Mülleimer bei Großveranstaltungen oder Feiertagen verstärkt wird. Zudem fragt sie, ob… weiterlesen

10. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4

    Instandhaltung des Altstadt-Pflasters (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte fragt nach dem Zeitplan für das erneute Auffüllen der Pflasterfugen in der Altstadt. Durch… weiterlesen

11. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 17

    Aufwertung und bauliche Umgestaltung Wilhelmstraße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat die bauliche Umgestaltung der Wilhelmstraße beschlossen. Ein Teilstück der Straße wird künftig zur… weiterlesen

12. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

    altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021) · Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021) · Bezirksvertretung Mitte (06.05.2021) und 1 weitere

    Der Rat hat mit Mehrheit die Umsetzung einer Testphase für das Projekt „altstadt.raum“ beschlossen, um Verkehrsflächen in der Altstadt neu… weiterlesen

13. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.2

    Altstadt stützen, nicht erdrücken – Sorgen des Handels ernst nehmen Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Projekt „altstadt.raum“ wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag hatte unter anderem… weiterlesen

14. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.3

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Der Rat lehnte einen Antrag ab, bei der Verkehrsplanung im Projekt „altstadt.raum“ auf eine Fahrradstraße und Kfz-Sperrung im Waldhof zu… weiterlesen

15. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14

    Zwischenbericht und Beschluss zum Konzept zur Stadttaubenregulierung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.09.2026)

    Die Bezirksvertretung Mitte hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, das städtische Konzept zur Regulierung der Stadttauben… weiterlesen

16. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2

    Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Stiftskirche (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, CDU und des Vertreters der FDP v. 23.04.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Verwaltung wurde einstimmig beauftragt zu prüfen, ob die schmale Verbindungsgasse an der Stiftskirche als Einbahnstraße eingerichtet… weiterlesen

17. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2

    Anbringung eines Aschenbechers an der Bushaltestelle „Talblick“ Anfrage der Fraktion Die Linke TOP 4.7, Sitzung vom 19.02.2026 TOP 5.2, Sitzung vom 19.03.2026
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (19.03.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.02.2026)

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Möglichkeit, an der Bushaltestelle „Talblick“ einen Aschenbecher anzubringen, da… weiterlesen

18. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6

    Verbesserung der Beleuchtung in der Bahnhofstraße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    In der Sitzung ging es um eine verbesserte Beleuchtung der Bielefelder Bahnhofstraße durch den Austausch der Verglasung an den dortigen… weiterlesen

19. 06.05.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Umsetzung größerer Mülleimer
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Standorten und dem Zeitplan für die vom Betriebsausschuss Umweltbetrieb angekündigte Aufstellung… weiterlesen

20. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2

    Leerung der Mülleimer in der Innenstadt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Leerungsintervallen der städtischen Mülleimer in den zentralen Einkaufsstraßen der Innenstadt und… weiterlesen