Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Erlöschen der Betriebserlaubnis bei Gaststätten etc. (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.04.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich, ob die Verwaltung Gewerbetreibende über das drohende Erlöschen ihrer Betriebserlaubnis nach… weiterlesen

2. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.8

   Umsetzung von Maßnahmen am Schwarzbach im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 15.04.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (28.11.2024) · Bezirksvertretung Dornberg (10.10.2024) · Bezirksvertretung Dornberg (05.09.2024) und 1 weitere

   Bernd Vollmer (Die Linke) erkundigt sich in der Bezirksvertretung Dornberg nach dem aktuellen Umsetzungsstand und dem Zeitplan für Maßnahmen… weiterlesen

3. 10.01.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3

   Wiederverwendbares Geschirr gastronomischer Betriebe für Außer-Haus-Verkauf (Anfrage der SPD vom 19.12.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich, wie viele gastronomische Betriebe sich bereit erklärt haben, wiederverwendbares Geschirr für den… weiterlesen