Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.Dezember 2007
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (16.05.2024) · Finanz- und Personalausschuss (14.05.2024) und 2 weitere

…der Gebühren auf den 19 städtischen Friedhöfen.
26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4
Konzeptionelle Ideen im Bereich der Friedhöfe zur Kostenneutralität bei der Unterhaltung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt, welche konzeptionellen Ideen bei den Friedhöfen zu einer Kostenneutralität bei der Unterhaltung führen können. Die…
05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18. Dezember 2007
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (12.02.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.01.2020) und 1 weitere

…Kosten bei der Nutzung städtischer Friedhöfe.
05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13
Öffentlicher Grünanteil auf Friedhöfen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (12.02.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.01.2020) und 1 weitere

Der Rat hat mehrheitlich ein Konzept zum öffentlichen Grünanteil auf den Bielefelder Friedhöfen beschlossen. Da Friedhofsflächen zunehmend…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18
Öffentlicher Grünanteil auf Friedhöfen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026) · Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026) und 2 weitere

Der Rat hat einstimmig eine Neuregelung für den öffentlichen Grünanteil auf städtischen Friedhöfen beschlossen. Dieser liegt nun bei 45,83…
13.03.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9
Konzept für die städt. Friedhöfe im Stadtbezirk Heepen (mündlicher Bericht)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
06.06.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1
Blühwiesen auf den städtischen Friedhöfen des Stadtbezirkes Heepen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD fragt, inwiefern freiwerdende und mit Rasen eingesäte Friedhofsflächen im Stadtbezirk Heepen in Blühwiesen umgewandelt werden…
03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.1
Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 7710/2020-2025 (TOP 15)
zu: 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.Dezember 2007

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (27.06.2024)

Der Ausschuss hat einen Ergänzungsantrag bezüglich der Satzung für die Friedhofsgebühren bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Die…
05.11.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1
Sportplatz Hoberger Feld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026)
kommende Sitzung Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (17.09.2026)

Die Fraktion Die Linke fragt nach den Zuständigkeiten für die Pflege, Unterhaltung und notwendige Ersatzinvestitionen der…
04.12.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2
Laub für Igel in Schildescher Grünzügen (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 19.11.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD fragen, ob das in den Schildescher Grünzügen anfallende Herbstlaub zum Schutz…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

…konnten Defizite im Bereich Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung ausgeglichen werden, zudem wurden Betriebsleitung und…
28.11.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1
Baumbestattung auf dem Sudbrackfriedhof (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 24.10.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (31.10.2024)

Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen, ob in absehbarer Zeit Baumbestattungen auf dem Sudbrackfriedhof…
20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 8
Konzept muslimische Bestattungen in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024) · Bezirksvertretung Heepen (09.10.2024) · Bezirksvertretung Mitte (12.09.2024) und 10 weitere

Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat das Konzept für muslimische Bestattungen in Bielefeld abweichend vom ursprünglichen…
26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024)

…Defizite in Bereichen wie Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung auf. Betriebsleitung und Betriebsausschuss wurden für das Geschäftsjahr…
05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.10
Zuständigkeit bei Pflege von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Wegen/Plätzen (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 07.08.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Bezirksvertreter der Partei DIE LINKE fragt nach den Zuständigkeiten und Absprachen zwischen Umweltbetrieb und Amt für Verkehr bei der…
21.03.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.2
Stellplätze für die Marienkirche (Anfrage der SPD-Fraktion v. 12.03.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Vorgaben für die Anzahl notwendiger Fahrzeugstellplätze an Kirchen, insbesondere im Zusammenhang…
16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3
Anfrage Zeitarbeitsverträge
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels nach der Entwicklung von befristeten Arbeitsverträgen beim…
22.08.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 2
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

…bei der Stadtreinigung, den Friedhöfen und dem Stadtgrün ausgeglichen.
22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2
Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3 und das Amt für Verkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022)

…Straßenreinigung, Entwässerung und Friedhöfe.
03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022)

…konnten Defizite im Bereich Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung ausgeglichen werden. Zudem wurde über die Ergebnisabführung an den…