Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024)

Die Veränderungssperre für das Gelände an der Herforder Straße und Feldstraße wurde vom Rat einstimmig verlängert. Die Regelung sichert…
24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.10.2023)

Einstimmig wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für den neuen „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ beschlossen.…
02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16
Satzung über die Anordnung eines besonderen Vorkaufsrechtes für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Vorkaufssatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023) · Bezirksvertretung Mitte (16.02.2023)

Der Rat hat einstimmig ein besonderes Vorkaufsrecht für ein Areal an der Herforder Straße und Feldstraße beschlossen. Auf diesen Flächen…
08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Veränderungssperre
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022) · Bezirksvertretung Mitte (24.11.2022)

Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig eine Veränderungssperre für ein Areal an der Herforder Straße und Feldstraße beschlossen. Die…
29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße/ Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.11.2022)

Der Ausschuss hat einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans und die Änderung des Flächennutzungsplans für das Projekt „Bildungscampus…
16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuaufstellung des Bebauungsplans für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in…
16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss
zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

Mit Mehrheit hat das Gremium die Abwägung der Stellungnahmen von Behörden und Öffentlichkeit zur Nachtragsvorlage für den…
13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 33.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (31.08.2023)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan an der Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße…
22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. I/S 68 „Gewerbegebiet östlich Senner Straße zwischen den Hausnummern 151 – 165 und westlich Nordfeldweg“ für das Gebiet nördlich der Flurstücke Gemarkung Bielefeld Senne I, Flur 18, Flurstücks-nummern 1044, 1307 und 1504, einschließlich der Senner Straße sowie westlich der Senner Straße, Teilflächen südlich des Fußweges auf dem Flurstück Gemarkung Bielefeld Senne I, Flur 18, Flurstück 1559 und westlich des Nordfeldweges - Stadtbezirk Senne - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (17.06.2021)

Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit und abweichend vom ursprünglichen Vorschlag die Aufstellung eines Bebauungsplans sowie die frühzeitige…
18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 27.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (06.05.2021)

Das Bauleitplanverfahren für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule an der Ecke Westerfeldstraße und Apfelstraße wurde mit…
18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 27.2.1
Zusatzantrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 27.2: Verkehrskonzept Martin-Niemöller-Gesamtschule
zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Die Verwaltung wurde mit Mehrheit beauftragt, parallel zum Bebauungsplan ein Verkehrskonzept für die Martin-Niemöller-Gesamtschule zu…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, westlich des Feuerbachwegs, südlich des Senner Hellwegs und östlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2201, 1204, 2905, 118, 3469, 3320, 110, 3705, 3659, 2343, 2340, 102 und 98 - Stadtbezirk Senne - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Senne (20.08.2020)

Der Rat hat einstimmig die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und von Behörden für das Neubaugebiet am Schopenhauerweg im Bezirk…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich der Flur-stücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2213, 33, 34, 35, 36, 3257, 39, 40, 41, 3404, 3405, 43, 3499, 3498, südlich des Senner Hell-wegs und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2201, 1204, 2905, 118, 3469, 3320, 110, 3705, 3659, 2343, 2340, 102 und 98. - Stadtbezirk Senne - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Senne (20.08.2020)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, die frühzeitige Beteiligung für den neuen Bebauungsplan „Wohngebiet östlich und westlich des…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“ für das Gebiet nördlich des Senner Hellwegs, östlich des Spiegelsberger Wegs, südlich des Teutoburger Waldes und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummer 3410 und 3662. - Stadtbezirk Senne - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 3 (1) und § 4 (1) BauGB)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Senne (20.08.2020)

Der Rat hat einstimmig die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für den neuen Bebauungsplan am Spiegelsberger Weg in Senne…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“ ,für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich des Spiegelsberger Weges, südlich des Senner Hellwegs und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2213, 33, 34, 35, 36, 3257, 39, 40, 41, 3404, 3405, 43, 3499 und 3498 - Stadtbezirk Senne - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Senne (20.08.2020)

Für das Gebiet an der Heidestraße in Senne hat der Rat einstimmig die Aufstellung eines Bebauungsplans und die frühzeitige…
22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1
Wohnstandorte - Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.05.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021)

Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach den historischen Flurstücksnummern und früheren Besitzverhältnissen an mehreren ehemaligen…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1
Außenbereichssatzung „Wandweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.02.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (29.01.2026)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat den geänderten Entwurf der Außenbereichssatzung „Wandweg“ in Stieghorst beschlossen und die erneute…
02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8
Baugebiet ehemaliges Kowert-Gelände, Anfrage DIE LINKE vom 26.10.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach den Ergebnissen der Bodenuntersuchungen auf einer Altdeponie auf dem ehemaligen Kowert-Gelände im…
06.05.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.1
Ergänzungsantrag zur Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr.II2/19.07 "Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße "
zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der...

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt