Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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25 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Fallzahlen und die Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach SGB XII (Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.10.2026)
kommende Sitzung Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fallzahlen und Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII in…
15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Entwicklung der Sozialhilfeempfängerzahlen im Stadtgebiet (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.6.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (16.06.2026)

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fallzahlen bei den Sozialhilfeleistungen in den vergangenen 15 Jahren,…
20.11.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5.2
Sexuelle Misshandlungen bei Kindern und Jugendlichen - Anfrage der FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den erfassten Fallzahlen, der geschätzten Dunkelziffer und Verurteilungsraten bei sexuellen Übergriffen…
29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Plakataktion zum Anspruch auf Grundsicherung im Alter - Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 10.08.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach den Ergebnissen und Begleitmaßnahmen einer im Frühjahr 2023 durchgeführten Plakataktion zum Anspruch…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.6
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Entwicklung von Räumungsklagen in Bielefeld 2020-2025“ (Drucksache 0728/2025-2030); Rückfrage des FDP-Einzelvertreters
zu: Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Entwicklung von Räumungsklagen in Bielefeld 2020-2025"

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den bei der Stadt Bielefeld eingegangenen Mitteilungen über Räumungsklagen wegen Zahlungsverzugs für…
14.04.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Entwicklung von Räumungsklagen in Bielefeld 2020-2025"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026)

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den bei der Stadt Bielefeld eingegangenen Mitteilungen über Räumungsklagen wegen Zahlungsverzugs für…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.1
Einbruchsstatistik Sennestadt 2020 bis 2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Zahlen zu Haus- und Wohnungseinbrüchen sowie der…
03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.2
Finanzierungsorganisierter Sozialleistungsmissbrauch (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt nach Maßnahmen der Stadt Bielefeld gegen finanzierungsorganisierten Sozialleistungsmissbrauch, insbesondere beim…
12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4
Unterfinanzierte Aufgabenübertragung von Bund und Land NRW (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)

Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich, welche seit 2015 von Bund oder Land übertragenen Aufgaben und Rechtsänderungen zu nicht…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5
Verwaltungsmodernisierung im Rahmen von BIEvolution (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach kurzfristigen Maßnahmen zur Aufgabenkritik und Standardüberprüfung im Rahmen des…
24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3
Antragsverfahren Hilfe zur Pflege - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der aktuellen Bearbeitungsdauer für Anträge auf Hilfe zur Pflege sowie nach der Anzahl noch…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.7
Kontrolle von Halteverboten und Parkverboten in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach der Häufigkeit und den Zeitabständen von Kontrollen der Halte- und Parkverbote in Sennestadt am späten…
11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025 zur sog. „Wohnkostenlücke“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.02.2025)

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Umfang der sogenannten Wohnkostenlücke bei Beziehenden von Bürgergeld und Grundsicherung in…
03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.3
Maßnahmen seitens des Umweltbetriebes gegen die Ausbreitung des Jakobskreuzkrautes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach Maßnahmen des Umweltbetriebes gegen die Ausbreitung des giftigen Jakobskreuzkrautes auf städtischen Flächen.…
18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2
Steigender Kriminalität endlich begegnen - Mehr Sicherheit für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.04.2024)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Der Rat lehnte einen FDP-Antrag mehrheitlich ab, der unter anderem eine Neuverhandlung der Kooperation mit der Polizei und die Einrichtung…
22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Ergänzung des Bielefelder Lebenslagenberichtes (Anfrage der Lokaldemokratie vom 15.11.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Lokaldemokratie in Bielefeld e.V. fragt, welche Möglichkeiten es gibt, Daten über wohlhabende und reiche Menschen in den Bielefelder…
14.09.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1
Bearbeitungsstand Einbürgerungen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.09.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen und der Einführung eines Kennzahlensystems in der…
31.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Beteiligung sozial erfahrener Dritter gemäß § 116 SGB XII (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.03.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Die Linke fragt, ob die Stadt Bielefeld nach einer Gesetzesänderung weiterhin sozial erfahrene Dritte bei…
01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Kostenermäßigung bei der Ausstellung eines Personalausweises (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, warum in Bielefeld bedürftigen Personen keine Kostenermäßigung oder -befreiung bei der Ausstellung…
29.09.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16
Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (01.09.2021)

Der Jugendhilfeausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie mit großer Mehrheit beschlossen. Der…