Ratssuche
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10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenZuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026)
Die FDP-Fraktion fragt nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei Ersterteilungen und dem…
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09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2
Bearbeitungszeiten Führerscheinstelle (Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.06.2025)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen NachtragDie FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei der Ersterteilung und…
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06.10.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1
Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets bei freiwi. Führerscheinabgabe von Seniorinnen und Seniorenbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen…Senioren bei freiwilliger Abgabe ihres Führerscheins mit großer Mehrheit beschlossen. Für ältere Menschen in Bielefeld soll damit ein Anreiz…
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06.10.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1.1
Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets bei freiwilliger Führerscheinabgabe für Seniorinnen und Seniorenzu: Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets bei freiwi. Führerscheinabgabe von Seniorinnen und Senioren
Informationsvorlage -
29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.13.2
Führerscheinumtauschzur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4
Anfrage der FDP-Fraktion "Digitale Fotos Ausweisdokumente"zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag…Fotos auch bei der Beantragung von Führerscheinen sowie unabhängig von Automaten über private Endgeräte einreichen zu können. Hintergrund…
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23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.2
Winterdienst: Pläne zum zusätzlichen Personal- und Materialeinsatz, Anfrage FDPzur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Plänen des Umweltbetriebs, bei extremen Schneeunwettern kurzfristig zusätzliches Personal sowie…
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27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Fahrrad-Staffel des Ordnungsamtes zum Einsatz in der erweiterten Innenstadt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.07.2020)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Einsatzbereichen, Schwerpunkten und Aufgaben der geplanten Fahrrad-Staffel des Ordnungsamtes in der…
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23.01.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.4
Verkehrswacht Verkehrsübungsplatzzur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie CDU-Fraktion Sennestadt fragt, ob der Verkehrsübungsplatz auch für Motorradfahrer nutzbar ist. Hintergrund ist die Neuregelung, nach der…