Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.09.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5.2

   Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zu städtischen Förderprogrammen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den eigenständigen Förderprogrammen der Stadt Bielefeld, die auf kommunalpolitischen Beschlüssen… weiterlesen

2. 04.05.2022 · Kulturausschuss · TOP 3.1

   Anfrage der FDP zu Förderprogrammen für die Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Sie fragt nach identifizierten Förderprogrammen, realistischen Fördersummen sowie nach den organisatorischen Zuständigkeiten und… weiterlesen

3. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.3.1

   Förderprogramme für Repair-Cafés in Heepen (Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu DS 1152/2025-2030)

   zu: Förderprogramm für Repair-Cafés in Heepen (Antrag von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026)

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge Nachtrag

4. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4

   Informationen zu Förderprogrammen und Zuschüssen für den Bau der "Bike-Lane" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.04.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich, welche Informationen zu Fördermitteln für die „Bike-Lane“ auf der Artur-Ladebeck-Straße an… weiterlesen

5. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7

   Konzept zur Förderung von Parklets in Bielefeld angelehnt an Förderprogramme in Berlin und München
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss hat mit Mehrheit die Entwicklung eines Konzepts zur Förderung sogenannter Parklets – Verweil- und Sitzflächen auf ehemaligen… weiterlesen

6. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.6

   Anfrage der CDU-Fraktion "Auslaufen Graue-Flecken-Förderprogramme"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen des Bundesförderstopps für „Graue Flecken“ auf die Ausbau- und Planungspläne der Stadt… weiterlesen

7. 18.01.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 10.01.2022 zum Thema Energiesparen
   Anfragen

   …ausgestattet sind und welche Förderprogramme dafür genutzt werden können. weiterlesen

8. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1

   Freiwillige Angebote Umweltamt (Anfrage der FDP vom 21.04.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (06.05.2026)

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Programme, Projekte und Leistungen derzeit vom Umweltamt freiwillig und ohne gesetzliche Verpflichtung… weiterlesen

9. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.4

   Statusbericht Bielefeld Klimaneutral (Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   …soll darlegen, welche Projekte und Förderprogramme realisierbar sind oder aufgeschoben werden müssen. Zudem wurde ein Bericht über die… weiterlesen

10. 12.05.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1

    Anfrage der Fraktion der CDU - Leasing von Endgeräten an Schulen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion der CDU erkundigt sich, inwiefern die Verwaltung ein Leasingmodell zur vollständigen Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler… weiterlesen

11. 16.11.2021 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1

    Standards für ökologisches und nachhaltiges Bauen und Sanieren (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 09.11.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zudem fragt sie, ob es spezielle Förderprogramme für solche Maßnahmen gibt und ob Fördermittel daraus beantragt werden. weiterlesen

12. 10.11.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1

    Sanierungsstau an städtischen Schulen und Kitas (FDP-Fraktion)
    kommende Sitzung Anfragen

    …Kalenderjahre sowie nach nutzbaren Förderprogrammen. weiterlesen

13. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 7.1

    Digitalisierung des Sennefriedhofs (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    …sowie den voraussichtlichen Kosten und Förderprogrammen. weiterlesen

14. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

    Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Hybrid Müllfahrzeuge
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich, ob Hybrid-Müllfahrzeuge für den Einsatz in Bielefeld in Betracht gezogen wurden. Zudem fragt sie nach den… weiterlesen

15. 25.03.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2

    Klimaschutzziele der Stadtwerke Bielefeld (Anfrage von Die Linke vom 08.03.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den Klimaschutzzielen der Stadtwerke Bielefeld und möchte wissen, welche konkreten… weiterlesen

16. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4

    Gründung einer Stiftung Azubiwerk Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.03.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

    …bezahlbaren Wohnraum zu bieten und Förderprogramme zu nutzen. Dies soll dabei helfen, Fachkräfte in der Region zu sichern und… weiterlesen

17. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4

    Unterfinanzierte Aufgabenübertragung von Bund und Land NRW (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich, welche seit 2015 von Bund oder Land übertragenen Aufgaben und Rechtsänderungen zu nicht… weiterlesen

18. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3

    Bitkomauswertung LoRaWAN (Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 03.06.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich unter Verweis auf ein schlechtes Abschneiden im Bitkom-Ranking nach Maßnahmen zum… weiterlesen

19. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.4

    Berücksichtigung der städtischen Einrichtungen beim Glasfaserausbau im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 04.03.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (13.03.2025)

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Anschluss städtischer Einrichtungen wie Schulen, Kitas und des Bezirksamts im Rahmen des… weiterlesen

20. 29.04.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.04.2025 zur iPad Nutzung in Schulen
    Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Nutzung von iPads an Bielefelder Schulen zum Ende des Schuljahres 2025/2026. Sie fragt, wie viele… weiterlesen