Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8.2
Förderprogramm "GießkannenheldInnen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (16.01.2024)

Für die Fortführung des Projekts „GießkannenheldInnen“ hat der Ausschuss einstimmig bei wenigen Enthaltungen 50.000 Euro aus dem Klimabudget…
19.03.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.2
Förderprogramm für die energetische Sanierung von Wohngebäuden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einstimmig eine Förderrichtlinie zur energetischen Sanierung von Wohngebäuden beschlossen.…
16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5
Förderprogramm "GießkannenheldInnen"
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (09.01.2024)

Für das Projekt "GießkannenheldInnen" werden für das Jahr 2024 Mittel in Höhe von 50.000 Euro aus dem Klimabudget bereitgestellt. Dies wurde…
20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5
Förderprogramm für Fassaden- und Dachbegrünung "Bielefeld begrünt Häuser" (Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"" vom 25.08.2022) (BVBw vom 01.09.2022, TOP 3.10)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (01.09.2022)

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD sowie die Einzelvertreterin der Linken fragen nach der bisherigen Resonanz auf das…
27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6
Förderprogramm „Bielefeld begrünt Häuser“ – Richtlinie zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Richtlinie für das Förderprogramm „Bielefeld begrünt Häuser“ wurde einstimmig beschlossen. Hauseigentümerinnen, Hauseigentümer und…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.4
Weiteres Vorgehen für die Zentrenentwicklung nach Abschluss des Förderprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte" (Drucksache 0706/2025-2030); Rückfrage der CDU-Fraktion
zu: Weiteres Vorgehen für die Zentrenentwicklung nach Abschluss des Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.3
Förderprogramm für Repair-Cafés in Heepen (Antrag von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026)
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.3.1
Förderprogramme für Repair-Cafés in Heepen (Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu DS 1152/2025-2030)
zu: Förderprogramm für Repair-Cafés in Heepen (Antrag von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026)

zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge Nachtrag
25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 14
Förderprogramm: Bielefeld begrünt Häuser; Aktualisierung der Richtlinie zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat eine aktualisierte Richtlinie für das Förderprogramm „Bielefeld begrünt Häuser“ beschlossen. Die finanzielle Unterstützung…
24.09.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1
Förderprogramm KulturInvest
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Höhe und der Berechnungsgrundlage der beantragten Fördermittel aus dem Bundesprogramm…
05.09.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5.2
Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zu städtischen Förderprogrammen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den eigenständigen Förderprogrammen der Stadt Bielefeld, die auf kommunalpolitischen Beschlüssen…
08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10
Umsetzung des Förderprogramms für Energieeinsparmaßnahmen auf Empfehlung des Bielefelder Klimabeirats
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Ausschuss beschloss bei einer Enthaltung einstimmig ein Förderprogramm für Maßnahmen zur Energieeinsparung. Bielefelderinnen und…
06.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11
Bewerbung der Stadt Bielefeld als Modellregion im Rahmen des Förderprogramms „Inklusion vor Ort“ in Nordrhein-Westfalen (NRW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022) · Jugendhilfeausschuss (17.08.2022)

Die Stadt Bielefeld bewirbt sich als Modellregion im Landesprogramm „Inklusion vor Ort“, was der Ausschuss einstimmig beschloss. Bei…
04.05.2022 · Kulturausschuss · TOP 3.1
Anfrage der FDP zu Förderprogrammen für die Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach Fördermöglichkeiten des Landes und des Bundes für die Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld. Sie…
23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1
Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, sich um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Investitionen für nationale…
23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1.1
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.1 - Beteiligung am Förderprogramm "Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland" für die Sanierung der Kunsthalle
zu: Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle (Antrag der Fraktionen von SPD,...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einen FDP-Antrag zur Kunsthallensanierung angenommen. Die Verwaltungsspitze soll demnach…
21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.6
Mitteilung zur Beschlussvorlage „Umsetzung der Mobilitätsstrategie, hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV“ (Dr.-Nr. 0863/2020-2025)
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
04.03.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.3
Förderprogramm zur Stabilisierung der Innenstädte
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob auch die Zentren der Stadtbezirke über das Landesförderprogramm zur Stabilisierung der…
02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
Bewerbung der Stadt Bielefeld um Teilnahme am Förderprogramm "Smart Cities made in Germany" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Bielefeld bewirbt sich erneut beim Bund für das Förderprogramm „Smart Cities made in Germany“, was der Rat mit großer Mehrheit beschloss.…
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10
Beantragung von Fördermitteln aus dem Förderprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) für die Sporthalle Benzstraße in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Der Rat hat einstimmig beschlossen, rund 2,48 Millionen Euro an Bundesfördermitteln für den Ersatz- und Erweiterungsbau der Sporthalle…