Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6

   Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema "Bauzeit Klosterplatz und Fördergelder" vom 22.06.2026
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Chancen und Risiken einer rechtzeitigen Fertigstellung des Projekts Klosterplatz vor Ablauf des… weiterlesen

2. 28.05.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 3.1

   Fördergelder für die Umwandlung von Pflegeeinheiten
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

3. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.3

   Fahrradstraße Ehlentruper Weg – Rohrteichstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.02.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für noch ausstehende Maßnahmen an der Fahrradstraße Ehlentruper Weg – Rohrteichstraße. Sie… weiterlesen

4. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 11

   Unterirdische Fahrradgarage Hauptbahnhof
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Für die geplante unterirdische Fahrradgarage am Bielefelder Hauptbahnhof sollen notwendige Planungsaufträge vorzeitig an externe Fachbüros… weiterlesen

5. 09.06.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2.1

   Antrag zu TOP 5.2 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten, LiB

   zu: Planungen Stadtbahn Hillegossen; Antrag Die Linke vom 26.05.2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Für die geplante Stadtbahnverlängerung nach Hillegossen soll die Vorzugsvariante so ausgearbeitet werden, dass ein möglichst großer Nutzen… weiterlesen

6. 22.09.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 6

   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat einstimmig beschlossen, dem Rat die Annahme des Entwicklungskonzepts INSEK Innenstadt… weiterlesen

7. 17.06.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13

   Erst-, Umbau- oder Ersatzausstattung für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Stadtteileinrichtungen und Stadtteilzentren
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Jugendhilfeausschuss hat mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen Fördermittel in Höhe von rund 248.782 Euro für Einrichtungen der… weiterlesen

8. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1

   Fassaden- und Dachbegrünungen an öffentlichen Gebäuden der Stadt Bielefeld (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Anteil von Fassaden- und Dachbegrünungen an öffentlichen Gebäuden sowie… weiterlesen

9. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25

   Neubesetzung des Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem „Teilhabefonds“
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (03.06.2026) · Jugendhilfeausschuss (13.05.2026)

   Der Rat hat die Fortführung und Neubesetzung des Vergabegremiums für den „Teilhabefonds“ einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen… weiterlesen

10. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

    Langfristiger Ausbau des Engagement-Feldes „Nachbarschaftshilfe“ als Teil „Sorgender Gemeinschaften“ zur Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen im Quartier (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Plänen der Verwaltung für den langfristigen Ausbau von Nachbarschaftshilfen zur… weiterlesen

11. 10.03.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3

    Anfrage der FDP Fraktion Maßnahmen im Radverkehr
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Aktualität der Kostenschätzungen für 549 im Jahr 2020 beschlossene Maßnahmen im Radverkehr. Zudem… weiterlesen

12. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 13

    Nachbesetzung Stadtteilbeirat / Verfügungsfonds - INSEK Sieker-Mitte
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat die Nachbesetzung ihrer Sitze im Stadtteilbeirat für den Verfügungsfonds Sieker-Mitte mit großer… weiterlesen

13. 17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.7

    Sportpauschale 2025 - Förderung von Maßnahmen der Bielefelder Sportvereine
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat die Förderung diverser Vereinsprojekte aus der Sportpauschale für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen.… weiterlesen

14. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3

    Öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Haltestellen (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

    Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob Standorte von betrieblichen Toiletten an Haltestellen geprüft wurden, um dort öffentliche Toiletten… weiterlesen

15. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9

    Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 08.05.2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Rat hat abweichend von der Verwaltungsvorlage mit großer Mehrheit eine zusätzliche Bereitstellung von 50.000 Euro für Veranstaltungen am… weiterlesen

16. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

    Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

    Zur Förderung von Investitionen an den städtischen Berufskollegs beantragt die Stadt Bielefeld Fördergelder des Landes aus dem Programm… weiterlesen

17. 14.12.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3

    Förderung von Kindertageseinrichtungen Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. KiTahelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft vom 01.01.2024 bis 31.07.2024
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Für die 42 städtischen Kindertageseinrichtungen stellt die Stadt Mittel für rund 21 Vollzeitstellen für Kita-Helferinnen und Kita-Helfer bis… weiterlesen

18. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.2

    Weiterführung des Teilhabefonds ab 2024
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Bielefelder Teilhabefonds ab 2024 für drei Jahre mit jährlich 150.000 Euro weiterzuführen. Die… weiterlesen

19. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

    Verwendung der Mittel des Landesprogrammes "Gute Schule 2020"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen die Verwendung von Landesfördermitteln aus dem Programm „Gute Schule 2020“ angepasst. Mittel… weiterlesen

20. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.2

    Weiterer Umgang mit der Tunnelanlage Jahnplatzforum (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2023)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, eine Ideenwerkstatt mit Bürgerschaft und Fachgruppen zur künftigen multifunktionalen Nutzung… weiterlesen