Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

13.10.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.09.2026 zum Thema „Verbleib von Schüler*innen mit Förderbedarf"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Einschulungszahlen von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf im…
07.09.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.1
Antrag der CDU vom 09.08.2021 zum Thema "Bedarfsprognose Förderbedarf"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung bis Mitte November 2021 eine umfassende Bedarfsprognose…
19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.5.1
Anfrage der Bürgernähe vom 05.01.2021 zum Thema "Unterstützung für Kinder mit festgestelltem Förderbedarf in Zeiten der Covid19-Pandemie"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach Unterstützungsangeboten für Kinder mit diagnostiziertem Förderbedarf während der…
23.05.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1
Anfrage der PARTEI vom 16.05.2023 zum Thema "Aktuelle Schulsituation der Schüler*innen mit Förderbedarf Geistige Entwicklung"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
03.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2022 zum Thema "Schulentwicklungsplanung für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf"
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
23.01.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.2
Darstellung des angemeldeten Förderbedarfs an den Grundschulen des Stadtbezirks
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
21.01.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.3
Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.01.2020 zum Thema "Anzahl von SuS mit festgestelltem Förderbedarf in der 5. JGS"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
31.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1
Anfrage der Partei Die Linke vom 24.05.2022 zum Thema "Eingangsklassen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion DIE LINKE fragt nach den voraussichtlichen Größen der Eingangsklassen an fünf Grundschulen zum Schuljahr 2022/23. Zudem…
16.03.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.2
Anfrage der Partei Die Linke vom 09.03.2021 zum Thema "Abschulungszahlen und Schulwechsler inklusive Privatschulen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion DIE LINKE fragt nach den Abschulungs- und Schulwechselzahlen an Gymnasien und Realschulen in Bielefeld über die vergangenen…
14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25
Einrichtung von 15 weiteren Planstellen für Integrationsfachkräfte in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2025/2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit großer Mehrheit beschlossen, 15 zusätzliche Planstellen für Integrationsfachkräfte an städtischen…
30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2022/2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat die Verwendung der Inklusionspauschale von rund 955.000 Euro für das Schuljahr 2022/2023 einstimmig bei Enthaltungen…
05.10.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1
Anfrage der B´90/Grünen vom 27.08.2021 zum Thema "Inklusion"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (07.09.2021)

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Schülerzahlen mit Förderbedarf an städtischen Förderschulen, Grundschulen und…
16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5
Entwicklung und Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen in Bielefeld (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen und Entwicklungen der Bielefelder Schuleingangsuntersuchungen in den vergangenen zehn…
21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Der Finanz- und Personalausschuss hat die Planung der Tagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2026/2027 einstimmig beschlossen. Die…
17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.1
Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (26.02.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.02.2026) · Bezirksvertretung Senne (19.02.2026)

Zum Schuljahr 2026/2027 wird das Gemeinsame Lernen an sieben weiteren Grundschulen im Bielefelder Stadtgebiet eingerichtet, darunter an…
12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6
Resolution: Personelle Ausstattung an Förderschulen und im "Gemeinsamen Lernen" erhalten und ausbauen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke vom 03.03.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

Der Rat der Stadt hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, die mehr Personal für Förderschulen und das Gemeinsame Lernen in Bielefeld…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (26.02.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.02.2026)

Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Planung der Kindertagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2026/2027 mit großer Mehrheit…
19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.5
Brandschutzkonzept für die Grundschule Am Homersen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Fertigstellungstermin für das Brandschutzkonzept der Grundschule Am Homersen. Sie begründet dies…
17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.3
Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zur Einrichtung des GL an drei weiteren Standorten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (22.05.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (22.05.2025) · Schul- u. Sportausschuss (29.04.2025)

Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig zugestimmt, an drei weiteren Grundschulen in Bielefeld das Gemeinsame Lernen einzurichten.…
04.06.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.05.2024 zu dem Thema "Benötigte Förderschulplätze Primarstufe"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt nach der Anzahl der abgeschlossenen AO-SF-Verfahren zur Einschulung je Förderschwerpunkt und dem daraus…