Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.4
Evaluation der neuen Möblierung in Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion v. 12.12.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026)

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Evaluation der neuen Möblierung auf dem Marktplatz in Jöllenbeck. Sie fragt, wer diese Evaluation…
03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (27.04.2022) und 3 weitere

Der Rat hat einstimmig beschlossen, 117.000 Euro für die wissenschaftliche Untersuchung der psychiatrischen Haftnachsorgeambulanz…
03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz
zu: Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022)

Der Ausschuss hat die Finanzierung der wissenschaftlichen Evaluation der psychiatrischen Haftnachsorgeambulanz beschlossen, abweichend von…
30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.6
Rats-TV Evaluation (Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 21.04.2024)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den bisherigen Erkenntnissen und Evaluationsergebnissen zur Übertragung der Ratssitzungen im Rats-TV.…
26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3
Evaluation Waldhof-Sperrung (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Der Rat lehnte einen Antrag zur sofortigen Aufhebung der Kfz-Sperrung der Straße Waldhof im Rahmen des Verkehrsversuchs „altstadt.raum“…
26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1
Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.3 Evaluation/Waldhof-Sperrung
zu: Evaluation Waldhof-Sperrung (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag zur sofortigen Wiedereröffnung der Straße Waldhof für Autos wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß sah vor, die…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.4
Evaluation der Buslinien in Brackwede Anfrage der CDU- Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (29.01.2026)

Die CDU-Fraktion fragt, ob eine Evaluierung des Verlaufs der Buslinien in Brackwede geplant ist. Zudem möchte sie wissen, ob Sportstraße und…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13
Mobilitätsstrategie 2030: Etablierung eines Evaluations- und Monitoringprozesses im Rahmen des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit die Einführung eines Evaluations- und Monitoringprozesses für die Bielefelder…
25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 18.3
Bericht/Evaluation zur „Förderrichtlinie zur finanziellen Unterstützung bei der Anschaffung von Klimafreundlichen Mobilitätsformen“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
07.05.2025 · Kulturausschuss · TOP 7
Evaluation der Arbeit und Entwicklung des Kulturpacts
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7.1
Evaluation City-Entwicklungsprozess
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024)
02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.5
Evaluation der Erfahrungen mit dem Aussetzen der Vergnügungssteuer Tanz und Entscheidung zum weiteren Vorgehen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (09.04.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.03.2024)

Der Ausschuss befasste sich mit der Auswertung zur Aussetzung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen und fasste mehrheitlich einen…
19.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9
Menstruationsprodukte auf Schultoiletten hier: erste Evaluation
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
29.08.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.2
Mitteilung zur Evaluation nach Einführung der Stundenplan- und Klassenbuchsoftware UNTIS
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
04.06.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.14
Projekt "You school" des Vereins BAJ; hier: Städtischer Zuschuss im Zeitraum Januar 2019 bis Juni 2024 und Evaluation des Projekts
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
04.06.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.14.1
Ergänzungsantrag der Koalition vom 04.06.2024 zu TOP 3.14
zu: Projekt "You school" des Vereins BAJ; hier: Städtischer Zuschuss im Zeitraum Januar 2019 bis Juni 2024 und Evaluation des Projekts

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat die Verlängerung des Projektes Youschool bis zum Jahresende 2024 beschlossen und dafür bis zu 82.000 Euro bewilligt.…
28.05.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1
Klimaanpassungsmanagement – Evaluation über die Stelle des/der Klimaanpassungsmanager/s/in
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (23.04.2024)
30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.4
Evaluation zu Onlinedienst "Unterhaltsvorschuss beantragen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
23.11.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Evaluation Beteiligungsportal Ehlentruper Weg (Anfrage der AfD Ratsgruppe vom 07.11.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den Ergebnissen des Beteiligungsportals zum Verkehrsexperiment „Fahrradstraße Ehlentruper Weg“. Sie…
14.11.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9
Stand und Evaluation des Projekts "gut:gehen" in Zusammenarbeit mit der Walter Blüchert Stiftung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage