Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

28.11.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.7
BPlan Erweiterungsbau Sekundarschule Gellershagen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 21.11.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Planungsstand für die Schulerweiterung an der Sekundarschule Gellershagen. Sie…
24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.3
Architektonisch-städtebauliche Gestaltung der Erweiterungsbauten des Campus Handwerk
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.10.2023)
19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Wellbach (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig einen Erweiterungsbau für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Wellbach beschlossen. Auf…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2
Fehlende Stellplätze in der Eduard-Windthorst-Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach der Freigabe des westlichen Parkstreifens in der…
09.01.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1
Grundschule Oldentrup (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Zugerweiterung an der Grundschule Oldentrup. Hintergrund sind hohe…
25.02.2021 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.1
Provisorisches Bürogebäude neben der Fachhochschule (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.01.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für den Bau eines provisorischen Bürogebäudes an der Fachhochschule Bielefeld. Zudem…
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10
Beantragung von Fördermitteln aus dem Förderprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) für die Sporthalle Benzstraße in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Der Rat hat einstimmig beschlossen, rund 2,48 Millionen Euro an Bundesfördermitteln für den Ersatz- und Erweiterungsbau der Sporthalle…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.10
Ausbau von Fahrradbügeln an Schulen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Planungen und Kriterien für den Ausbau von Fahrradabstellplätzen an Bielefelder Schulen.…
11.06.2026 · Kulturausschuss · TOP 1.2
Ergänzungsantrag zur gemeinsamen Ausschuss-Sitzung und zum Rat (Fraktion Die Linke v. 11.06.2026)
zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Der Kulturausschuss lehnte einen Ergänzungsantrag ab, der eine feste Ausrichtung der Kunsthallen-Sanierung auf eine spätere Erweiterung…
28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.6
Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Sachstand des Verkehrskonzepts für sichere Schulwege"
Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Verkehrskonzepts zur Schulwegsicherheit und dessen Vorstellung im…
19.03.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 3
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Dreekerheide (Pos. 53, städtisches Bauprogramm) Voraussichtlich als Tischvorlage
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig einen dreigeschossigen Erweiterungsbau an der Grundschule Dreekerheide in Systembauweise…
19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 13
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Heeperholz (Pos. 93, städtisches Bauprogramm)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

An der Grundschule Heeperholz wird ein dreigeschossiger Erweiterungsbau in Systembauweise errichtet; dies hat die Bezirksvertretung Heepen…
04.12.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.6
Vorstellung Schul- und OGS Erweiterung Buschkampschule (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung die geplanten Erweiterungsbauten für die Buschkampschule…
17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.7
Errichtung eines 2-Raummoduls für die Grundschule Theesen zur temporären Unterbringung von Mehrklassen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (20.05.2025) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.05.2025)

Wegen steigender Schülerzahlen wird an der Grundschule Theesen ein temporäres Container-Modul mit zwei Klassen- und zwei…
17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8
Errichtung eines 2-Raummoduls für die Grundschule Oldentrup zur temporären Unterbringung von Mehrklassen und Verlegung einer Parkplatzanlage
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (20.05.2025)

An der Grundschule Oldentrup wird ein Raummodul für zusätzliche Klassen errichtet und dafür die bisherige Parkplatzfläche verlegt. Der…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Kreditermächtigungen 2025 und 2026 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)

Einstimmig hat der Rat neue Kreditermächtigungen im Rahmen der Konzernfinanzierung für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Für 2025…
06.06.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5
Abriss und Neubau einer Fahrradabstellanlage an der Buschkampschule (Anfrage der Fraktion FDP/Conze vom 27.05.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion bzw. Joscha Conze erkundigt sich nach dem Sachstand zum Abriss und Neubau der überdachten Fahrradabstellanlage an der…
24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7
Erweiterung Grundschule Quelle Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Verwaltung bezüglich der geplanten Erweiterung der Grundschule Quelle.
05.05.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Schulraumlücke im Grundschulbereich (Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 16.03.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.03.2022)

Die FDP erkundigt sich nach den prognostizierten Schülerzahlen an Grundschulen im Stadtbezirk Mitte bis zum Schuljahr 2027/28 und den…
22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Konzernfinanzierung Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Aufstockung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Für Erweiterungsbauten am Klinikum Bielefeld-Mitte hat der Rat zusätzliche Kredite im Rahmen der städtischen Konzernfinanzierung in Höhe von…