Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4

   Erschließung und Baubeginn Baugebiet Rudolf-Hardt-Weg
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD fragt, wann mit der Erschließung und dem Baubeginn im Baugebiet „Rudolf-Hardt-Weg“ zu rechnen ist und ob die Stadt das Verfahren… weiterlesen

2. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1

   Erschließung Neubaugebiete
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich, ab welchem Zeitpunkt mit der Erschließung eines Neubaugebietes begonnen… weiterlesen

3. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 16

   Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes „Wohnen an der südlichen Donauallee" (B-Plan Nr. I/St 54)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig die Standards für die Erschließung des Neubaugebiets „Wohnen an der südlichen Donauallee“… weiterlesen

4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 10

   Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebiets I/Q 8 „Saures Feld“
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Für das Neubaugebiet „Saures Feld“ hat die Bezirksvertretung Brackwede den Ausbaustandard der Verkehrsflächen abweichend vom… weiterlesen

5. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 13

   Umbesetzung in der AG "Verkehrliche Erschließung des Bahnhofs Brackwede"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung hat eine Umbesetzung in der Arbeitsgruppe zur verkehrlichen Erschließung des Bahnhofs Brackwede einstimmig… weiterlesen

6. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 17

   Carl-Severing-Straße zwischen Marienfelder Straße und Osnabrücker Straße, hier: Anlage einer Linksabbiegespur zur Erschließung des Bebauungsplanes I/Q 28 „Großflächiger Lebensmitteldiscounter“
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (13.06.2024)

   Zur Erschließung eines geplanten Lebensmitteldiscounters, eines Drogeriemarkts und eines Boardinghouses wird auf der Carl-Severing-Straße… weiterlesen

7. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2

   Ersterschließung von Straßen im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.04.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen fragen, bei welchen Straßen im Stadtbezirk Schildesche die Ersterschließung noch… weiterlesen

8. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5

   Anfrage Fraktion Die Linke " Erschließung Rochdale-Gelände"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den Investitionskosten für eigene Wasser- und Fernheizungsanschlüsse an drei Gebäuden der ehemaligen… weiterlesen

9. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.3

   Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Bebauungsplangebiets III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“
   beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (19.03.2026)

10. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12.6

    Verfahrensablauf für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/ Anliegerstraßen (BC 999)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

11. 12.11.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 10.1

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 3/2020 – 2025 der Bezirksvertretung Heepen über die Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Bebauungsplangebietes „Wohngebiet Amerkamp“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat eine Dringlichkeitsentscheidung zum Ausbaustandard der Straßen für das Neubaugebiet „Wohngebiet Amerkamp“… weiterlesen

12. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16

    Darstellung des Verfahrensablaufs für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/Anliegerstraßen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (26.06.2025) · Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) und 7 weitere

13. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12

    Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebiets III/O 14 "Wohngebiet Amerkamp"
    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

14. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 26.8

    Festlegung des Ausbaustandarts für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebietes I/Q 25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller Willem-Patt" (BVBw vom 31.08.2023, TOP 16)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

15. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 14

    Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB) im Wege der Kostenspaltung für die Erschließungsanlage Donauschwabenstraße zwischen Geislinger Straße und Heidenheimer Straße/Heilbronner Straße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (06.06.2024)

    Für den Gehweg und die Straßenbeleuchtung in der Donauschwabenstraße in Heepen werden nun gesonderte Erschließungsbeiträge erhoben. Der… weiterlesen

16. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8

    Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Gebietes „Wohnbebauung an der Grafenheider Straße/Naggertstraße“ (B-Plan III/Br 40)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

17. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung BPlan Nr. II/V 6 ...Blackenfeld.../Konzept Quartiersplatz
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

18. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9

    Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebietes III/H 28 "Wohnen nördlich Kusenweg,westlich Ostring"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

19. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 12

    Festlegung der Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung der Wohngebiete „Mischgebiet nördlich der Werkhofstraße" (B-Plan I/St 56), „Mischgebiet am Paracelsusweg“ (B-Plan I/St 57) und „Wohngebiet nördlich Rudolf-Hardt-Weg“ (B-Plan I/St 58)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

20. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 16

    Festlegung des Ausbaustandarts für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebietes I/Q 25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller Willem-Patt"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen