Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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08.12.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Erscheinungsbild des Ravensberger Parks (Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.08.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.08.2020)

Die CDU-Fraktion erkundigt sich in ihrer Anfrage nach dem Erscheinungsbild des Ravensberger Parks.
12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2
Brackweder Bahnhof (Erscheinungsbild) Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Sauberkeit und Pflege am Brackweder Bahnhof. Konkret fragt sie nach den Leerungsintervallen der…
11.04.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2
Erscheinungsbild und Umfeld am Theater am Alten Markt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.02.2024)

Die CDU-Fraktion fragt, welche Maßnahmen die Stadt Bielefeld plant, um den Gesamteindruck und das Umfeld des Theaters am Alten Markt zu…
11.04.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6
Erscheinungsbild Theater am Alten Markt und Umgebung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen
03.02.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8
Erscheinungsbild des Ravensberger Parks
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einstimmig Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbilds des Ravensberger Parks beschlossen. Verschmutzte Schilder…
27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.6
Erscheinungsbild des Ravensberger Parks (Antrag der CDU-Fraktion vom 16.08.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8
Sondernutzungen für Automaten Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Sondernutzungserlaubnissen für Verkaufsautomaten wie Zigaretten-, Kaugummi- oder Kondomautomaten im…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 25.2
Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ und Aufhebung der Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ vom 19.02.2024 - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschlüsse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) · Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

Für das Gebiet der ehemaligen Britensiedlung an der Joseph-Haydn-Straße im Bezirk Mitte wurde einstimmig eine Gestaltungssatzung beschlossen…
03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1
Einstieg in die S-Bahn OWL (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.02.2026, verwiesen vom Rat der Stadt am 12.02.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (12.02.2026)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Antragsvorschlag einstimmig einen Beschluss zum Ausbau der S-Bahn OWL…
19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 11
Bebauungsplan Nr. III/1/01.14.1A „Obernstraße, Neustädter Straße, Waldhof“, 3. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig die 3. Änderung des Bebauungsplans „Obernstraße, Neustädter Straße, Waldhof“ beschlossen. Der…
05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Für das Wohngebiet Heidestraße in Senne hat der Rat einstimmig eine Veränderungssperre beschlossen. Die Regelung sichert das…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16
Bebauungsplan Nr. III/1/01.10-1 „Jahnplatz“, 1. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat die erste Änderung des Bebauungsplans „Jahnplatz“ für den Bereich südlich von Oberntorwall, Jahnplatz und…
20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Altstadt (Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 07.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand und den Arbeitsergebnissen zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die…
16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1
Umnutzung von gewerblichen Räumen
Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt, in welchem Umfang und an welchen Standorten in Sennestadt bisher gewerblich genutzte Räume in Wohnungen…
19.12.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.1.2
Änderungsantrag der Koalition vom 17.12.2024 zum TOP 3 Gymnasium am Waldhof
zu: Berichterstattung zum Prüfauftrag des Gymnasiums am Waldhof

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Für das Bauvorhaben am Gymnasium am Waldhof wurde mit Mehrheit die Durchführung eines Architektenwettbewerbs beschlossen. Ziel des…
10.10.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2
Regenwassernutzung im Botanischen Garten Anfrage der SPD Fraktion TOP 4.2, Sitzung vom 05.09.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (05.09.2024)

Die SPD-Fraktion fragt, wie Regenwasser im Botanischen Garten sinnvoll zum Begießen der Pflanzen genutzt werden könnte. Zudem erkundigt…
26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept „Baumheide“ Neuaufnahme der Maßnahme „Hofflächen- und Fassadenprogramm“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024) · Bezirksvertretung Heepen (05.09.2024)

Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, das Hofflächen- und Fassadenprogramm in das städtebauliche Entwicklungskonzept für den Stadtteil…
01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13
Erlass der Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und der Gestaltungssatzung gemäß § 89 BauO NRW 2018 für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Satzungsbeschlüsse -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) · Bezirksvertretung Mitte (25.01.2024)

Der Rat der Stadt hat für die ehemalige Britensiedlung an der Joseph-Haydn-Straße im Stadtbezirk Mitte eine Erhaltungs- und eine…
25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 21.4
Erstaufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und einer Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NRW für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (20.10.2022)

Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit die Aufstellung einer Erhaltungs- und einer Gestaltungssatzung für die ehemalige Britensiedlung an der…
02.06.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.1
Nachnutzung der Räumlichkeiten des ehem. Jöllenbecker Freibad durch den TuS Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion v. 19.05.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich bezüglich der Nachnutzung der Gebäude des ehemaligen Jöllenbecker Freibads im Bebauungsplanverfahren…