11 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 30.06.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7

    Erweiterungs- und Ersatzneubau der Gertrud-Bäumer-Realschule
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (23.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

  2. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

    Bau und Finanzierung eines Ersatzneubaus für das Freibad Jöllenbeck in Form eines Kombibades
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (23.09.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021) und 1 weitere

    Für den Bau eines Kombibades als Ersatzneubau für das Freibad Jöllenbeck hat der Rat einstimmig zusätzliche Haushaltsmittel von 1,4…

  3. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

    Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 26.03.2020)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
  4. 30.06.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 9

    Beantragung von Fördermitteln aus dem Förderprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) für die Sporthalle Benzstraße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (23.06.2026)

    Der Betriebsausschuss befürwortet Fördermittel in Höhe von rund 2,48 Millionen Euro für den Neubau der maroden Sporthalle Benzstraße. Für…

  5. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

    Beantragung von Fördermitteln beim Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, Fördermittel aus einem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Sportstätten zu beantragen. Das…

  6. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.8

    Altenpflegeheim Haus Laurentius an der Weihestraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 08.09.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich, ob das Altenpflegeheim Haus Laurentius an der…

  7. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5

    Anfrage zur Sanierung der Sonnenhellweg-Schule (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 18.03.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.03.2026)

    Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich nach den geplanten Sanierungsmaßnahmen für die Sporthalle und den…

  8. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss
    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (11.04.2024)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuaufstellung des Bebauungsplans für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in…

  9. 05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6

    Anfrage der Fraktion Die Linke "Wohnungsbau im Landschaftsschutzgebiet"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den rechtlichen Bedingungen für Wohnungsbau in Landschaftsschutzgebieten. Hintergrund sind…

  10. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 33.2

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (31.08.2023)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan an der Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße…

  11. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 27.2

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (06.05.2021)

    Das Bauleitplanverfahren für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule an der Ecke Westerfeldstraße und Apfelstraße wurde mit…