Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25
Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (28.11.2024) · Bezirksvertretung Senne (21.11.2024)

Für die geplante Mobilitätslinie hat der Rat einstimmig die Leitlinien für die Entwurfsplanung beschlossen. Als Vorzugsvariante wird der…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.1
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 8023/2020-2025
zu: Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

Ein Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Mobilitätslinie wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag sah vor, kurzfristig ein…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.2
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 8023/2020-2025
zu: Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

Der Rat hat einen Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Mobilitätslinie mit Mehrheit beschlossen. Bei der weiteren Planung müssen die Vor-…
10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11.1
Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 11 "Mobilitätslinie - Grundsätze für die Entwurfsplanung"
zu: Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag, im Planungsverfahren zur Mobilitätslinie den Mehrwert des Endhaltepunkts sowie die Kosten und Folgen einer Baulastübernahme…
19.03.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2
Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (13.02.2024) · Bezirksvertretung Dornberg (16.11.2023) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.11.2023) und 1 weitere

Am Schwarzbach im Bereich der Schloßstraße soll die ökologische Durchgängigkeit wiederhergestellt werden, was der Ausschuss einstimmig…
19.03.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.1
Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung
zu: Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)
10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 18
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept „Nördlicher Innenstadtrand“ hier: Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Philipp-Reis-Platzes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (05.05.2022)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Philipp-Reis-Platzes einstimmig mit Änderungen beschlossen.…
07.10.2021 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 13.4
Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Grünzuges Grünewaldstraße (zusätzlicher Beschluss der BV Dornberg vom 09.09.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen
09.09.2021 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6
Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Grünzuges Grünewaldstraße
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage
25.03.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6
INSEK Baumheide_Neue Mitte Baumheide (Projekt A2/A3) hier: Die Entwurfsplanung für den ersten Teilbereich der „Neuen Mitte Baumheide“ Calisthenics-Anlage
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
27.08.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12
INSEK Baumheide_Neue Mitte Baumheide (Projekt A2/A3) hier: Die Entwurfsplanung für den ersten Teilbereich der „Neuen Mitte Baumheide“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (18.08.2020)
12.03.2020 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7
Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung -
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Informationsvorlage
12.02.2020 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5
Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Rosengartens
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (11.02.2020) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (11.02.2020)
18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1
Anfrage der Fraktion Die Grünen/Bündnis 90: Planungsstand und Beteilung Umbau Jöllenbecker Strasse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für den Umbau der Jöllenbecker Straße zwischen…
30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.7
Hundefreilauffläche in Altenhagen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Umsetzung einer Hundefreilauffläche am Friedhof Altenhagen.…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1
Fehlende Hochbahnsteige in der Detmolder Straße (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 07.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Sachstand und dem zeitlichen Horizont für den Bau der noch fehlenden Hochbahnsteige in der…
12.09.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2
Mühlenbachschule
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erkundigen sich nach dem aktuellen Planungsstand für die Mühlenbachschule an der…
16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4
Anfrage der Fraktion Die Linke "Hochbahnsteige in der Detmolder Straße"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Sachstand der Neuplanung für zwei noch fehlende Hochbahnsteige in der Detmolder Straße an der…
15.10.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1
Aktueller Kostenplan für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 und Kosten der weiteren Planung der Verlängerung der Linie 1 (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 05.10.2026)
Anfragen

Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Senne erkundigt sich nach den aktuellen Gesamtkosten, künftigen Planungskosten und…
17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2.3
Anfrage zum Stand des aktuellen Planungsstand für den Umbau und die Erweiterung der Sekundarschule Gellershagen (Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (25.06.2026)

Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen nach dem aktuellen Planungsstand für den Umbau und die Erweiterung der…