Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.1
Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes" (Antrag der CDU und SPD vom 15.06.2026)
zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Änderungsantrag zur Neufassung der Entgeltordnung des Umweltbetriebes mit Mehrheit bei…
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)

Der Rat hat mit Mehrheit eine Neufassung der Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes mit geänderten Tarifen…
24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11
Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes
Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026) · Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.05.2026) und 1 weitere

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat abweichend vom Verwaltungsvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig eine Neufassung der…
24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur DSN 0700/2025-2030
zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

Anträge

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.05.2026)
24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11.2
Änderungsantrag der CDU/SPD-Fraktion zur DSN 0700/2025-2030
zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

Anträge
17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.2
Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes" (Antrag der FDP vom 16.06.2026)
zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag, der eine geringere Erhöhung der Sperrmüllgebühren im Rahmen der allgemeinen Inflation und günstigere Preise für…
14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Sitzungsräumen der Stadt Bielefeld an Dritte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

Der Rat hat die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von städtischen Sitzungsräumen an Dritte mit großer Mehrheit geändert.…
02.10.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 15
Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einstimmig eine Neufassung der Entgeltordnung für das Mittagessen in städtischen Kitas abweichend vom ursprünglichen…
23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Medienlabor der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.05.2024) · Digitalisierungsausschuss (30.04.2024) · Schul- u. Sportausschuss (23.04.2024)

Für das weiterentwickelte Medienlabor der Stadt wurde einstimmig eine neue Benutzungs- und Entgeltordnung beschlossen. Veraltete Geräte…
14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
Änderung der Entgeltordnung für die Überlassung von Sportstätten der Stadt Bielefeld vom 27.11.2003
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Schul- u. Sportausschuss (14.11.2023)

Der Rat hat einstimmig Änderungen an der Entgeltordnung für städtische Turnhallen und Sportplätze zum 1. Januar 2024 beschlossen. Die…
11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10
Neue Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule zum 01.08.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.05.2023) · Kulturausschuss (26.04.2023)

Der Rat hat einstimmig eine neue Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule zum 1. August 2023 beschlossen. Neben flexibleren monatlichen…
08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen der Volkshochschule in der Ravensberger Spinnerei an Dritte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Kulturausschuss (23.11.2022)

Der Rat hat einstimmig Anpassungen an der Benutzungs- und Entgeltordnung für VHS-Räume in der Ravensberger Spinnerei beschlossen. Neben…
03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17
1. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr vom 01.07.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022)

Der Rat hat einstimmig eine geänderte Entgeltordnung für Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen der Bielefelder Feuerwehr…
23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17
2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung vom 18. Dezember 2006
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (24.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021) und 2 weitere

Der Rat hat mit Mehrheit eine Änderung der Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung beschlossen. Bürgerinnen…
18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24
Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

Die Entgeltordnung für Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen der Feuerwehr wurde vom Rat einstimmig neu gefasst. Die Anpassung…
18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26
13. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (27.05.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.05.2020)

Der Rat hat Anpassungen der Entgelte für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes einstimmig beschlossen. Unter anderem steigen die…
06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Entgeltordnung zur Spielzeit 2025/2026 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.03.2025) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (06.03.2025)

Zur Spielzeit 2025/2026 werden die Eintrittspreise für Theater- und Konzertveranstaltungen der städtischen Bühnen und des Orchesters…
14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24
Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, das Entgelt für das Mittagessen in städtischen Kitas ab Januar 2025 von 45 auf 68 Euro monatlich pro…
02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10
Entgeltordnung zur Spielzeit 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.02.2023) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (08.02.2023)

Der Rat hat die Erhöhung der Eintrittspreise bei den Bühnen und Orchestern für die Spielzeit 2023/2024 einstimmig beschlossen. Grund dafür…
12.02.2025 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 6
Entgeltordnung zur Spielzeit 2025/2026 der eigenbetrieblichen Einrichtung Bühnen und Orchester
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung