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1. 04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3

   Proportionale Gestaltung der Elternbeiträge
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat mit großer Mehrheit eine proportionale Gestaltung der Elternbeiträge beschlossen. Dies betrifft… weiterlesen

2. 04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3.1

   Eingabe zur proportionalen Gestaltung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege

   zu: Proportionale Gestaltung der Elternbeiträge

   Informationsvorlage

3. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.4

   Antrag Koalition Angleichung der Elternbeiträge
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   Die Beiträge für die Kindertagesbetreuung von Kindern unter zwei und über zwei Jahren sollen angeglichen werden. Der Ausschuss beschloss… weiterlesen

4. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.4

   Erhebung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

   Der Rat hat beschlossen, die coronabedingt ausgesetzten Elternbeiträge für Kita- und Tagespflegekinder ab Juni 2021 wieder zu erheben. Da… weiterlesen

5. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise
   Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (19.01.2021) · Jugendhilfeausschuss (13.01.2021)

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen für den… weiterlesen

6. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021)

   zu: Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat beschlossen, die Elternbeiträge für Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen rückwirkend ab Januar… weiterlesen

7. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 48

   Aussetzung von Elternbeiträgen sowie Aussetzung/Erstattung von Entgelten vor dem Hintergrund der Corona-Krise
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (16.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

   Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat der Rat einstimmig beschlossen, für den Monat Juli 2020 die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege… weiterlesen

8. 17.08.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1

   Temporäre Senkung der Elternbeiträge bei (Teil-)Schließungen, Kürzung der Betreuungszeit und sonstigen Verringerungen der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

9. 12.02.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1

   Kalkulation von Elternbeiträgen - Anfrage des JAEB vom 31.01.2020
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

10. 19.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2

    Anfrage zu einkommensabhängigen Steuern, Gebühren und Abgaben
    Anfragen Nachtrag

    Die Wählergruppe Lokaldemokratie in Bielefeld fragt, welche kommunalen Steuern, Gebühren und Abgaben rechtlich einkommensabhängig erhoben… weiterlesen

11. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9

    7. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.12.2023
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (06.03.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.03.2024) · Schul- u. Sportausschuss (13.02.2024)

    Mit großer Mehrheit hat der Rat eine Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) beschlossen. Durch… weiterlesen

12. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.3

    Corona-Lage in städtischen Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen des städtischen Appells an Eltern, ihre Kinder aus Infektionsschutzgründen möglichst… weiterlesen

13. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

    Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.05.2020)

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, wegen der Corona-Krise für den Juni 2020 diverse Entgelte und Beiträge auszusetzen oder zu erstatten.… weiterlesen

14. 04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11

    9. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung
    kommende Sitzung Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (13.10.2026)

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig für eine Änderung der Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen ab dem 1. August… weiterlesen

15. 06.10.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.4

    Anpassung der Geschwisterregelung der OGS
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit Mehrheit beschlossen

    Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat über eine Anpassung der Geschwisterregelung bei den Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule… weiterlesen

16. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12

    8. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.05.2024) · Schul- u. Sportausschuss (23.04.2024) · Jugendhilfeausschuss (10.04.2024)

    Die 8. Änderung der Bielefelder Elternbeitragssatzung wurde vom Rat einstimmig mit Wirkung ab dem 1. August 2024 beschlossen. Die Neufassung… weiterlesen

17. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14

    6. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 17.02.2022
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

    Der städtische Garantiebeitrag für Träger der Offenen Ganztagsschulen (OGS) wird ab dem 1. Januar 2024 von 62 Euro auf 75 Euro pro Kind… weiterlesen

18. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

    5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.07.2019
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Schul- u. Sportausschuss (08.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022) und 2 weitere

    Der Rat hat mit Wirkung zum 1. August 2022 eine Änderung der Bielefelder Elternbeitragssatzung für Kitas, Tagespflege und Offene… weiterlesen

19. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 157 hinsichtlich der Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, eine Dringlichkeitsentscheidung zur Erstattung und Aussetzung von Beiträgen während der Corona-Krise… weiterlesen